Stadion-Befragung: Jetzt liegt Ball bei Stadt Linz

Die inzwischen unsinnig gewordene Volksbefragung zum LASK-Stadion könnte doch noch verhindert werden – und damit auch Geldverschwendung in Millionenhöhe.

Jetzt schaltet sich Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) quasi als "Mediator" in den Streit um die für Herbst geplante Volksbefragung zum LASK-Stadion ein – und bietet eine Lösung an, die dem Steuerzahler eine Geldverschwendung in Millionenhöhe ersparen würde.

Doch der Reihe nach: Weil der LASK geplant hatte, in der Nähe des Pichlinger Sees ein neues Fußballstadion zu bauen, formierte sich breiter Widerstand. Mit einer Unterschriftenaktion wurde eine Volksbefragung erzwungen (die soll zeitgleich mit den Nationalratswahlen stattfinden).

Allerdings: Inzwischen haben sich LASK, Stadt Linz und Land Oberösterreich darauf verständigt, dass man eh kein Stadion mehr in Pichling bauen will. Stattdessen zieht der LASK zurück auf die Gugl, erneuert dort das Stadion rundrum (wir berichteten).

Luger: "Befragung muss es geben"

Damit wäre eigentlich klar: Eine Volksbefragung (kostet mehr als eine Million Euro) zum Stadion braucht es nicht mehr. Und die Initiatoren (allen voran Neos-Politiker Lorenz Potocnik) wollen sie auch gar nicht mehr.

Aber: Linz-Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) ist der Auffassung, dass die Befragung durchgeführt werden MUSS. Denn: Da die Bürgerinitiative die Volksbefragung mit zwei Teilfragen eingeleitet hat – nämlich: 'Soll die Stadt den Pichlinger See und den umliegenden Grüngürtel weiterhin als unbebautes Naherholungsgebiet schützen und die Umwidmung für ein Stadion ablehnen?' – und eine offizielle Anfrage durch ihren Zustellungsbevollmächtigten an Herrn Bürgermeister Luger gerichtet hat, ist eine Volksbefragung durchzuführen", erklärt der Bürgermeister.



Potocnik bekräftigte daraufhin auch weiter, dass man gar keine Befragung mehr wolle. Luger blieb aber (bisher) dabei, dass sie durchgeführt werden müsse.

Rein rechtlich hat er da auch nicht Unrecht, aber natürlich könnte man eine Lösung finden, die für alle passt – und vor allem keine Million Euro kostet.

Stelzer: "Rechtlich würde es eine Lösung geben"

Und die hat jetzt Landeshauptmann Thomas Stelzer parat. Er sagt: "Kein Mensch würde es verstehen, wenn die Linzer Bevölkerung bei einer Volksbefragung zu etwas befragt wird, das ja schon geklärt ist. Juristen des Landes beraten sich daher gerade intensiv, wie man Linz in dieser Situation unterstützen und eine Lösung mit Hausverstand finden kann." Ähnlich wie bei Volksbegehren könnte es auch bei Volksbefragungen nämlich eine Möglichkeit geben, den Antrag wieder zurückzuziehen.

Allerdings nur unter einer Bedinung: "Ich erwarte mir ein deutliches und parteiübergreifendes Signal aus der Linzer Stadtpolitik, dass die Volksbefragung nicht abgehalten werden soll", so der Landeshauptmann. Darunter versteht Stelzer etwa eine 2/3-Mehrheit.

Damit liegt der Ball jetzt in Sachen Stadion-Befragung bei der Stadt Linz. Findet sich die Mehrheit im Gemeinderat, wird es keine unsinnige und teure Volksbefragung geben.

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