Stadler-SP: "Auszug aus Gemeinderat wegen intellektu...

Nach dem Auszug der VP- und FP-Mandatare aus dem Plenarsaal bei der letzten Gemeinderatssitzung in St. Pölten und VP-Vizebürgermeister Matthias Adls scharfer Kritik an den Arbeitsweisen der regierenden SPÖ, wehren sich jetzt die beschuldigten Roten. Das Verhalten der ÖVP sei eine "peinliche Zurschaustellung von Arbeitsverweigerung und intellektueller Überforderung".

Nach dem Auszug der VP- und FP-Mandatare aus dem Plenarsaal bei der letzten Gemeinderatssitzung in St. Pölten und VP-Vizebürgermeister Matthias Adls scharfer Kritik an den Arbeitsweisen der regierenden SPÖ, wehren sich jetzt die beschuldigten Roten. Das Verhalten der ÖVP sei eine "peinliche Zurschaustellung von Arbeitsverweigerung und intellektueller Überforderung".
, zogen die Mandatare im Zuge einer Debatte zur Mindestsicherung aus dem Sitzungssaal aus. Die ÖVP hatte einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Sie wollte eine Resolution des Gemeinderats, die Deckelung der Mindestsicherung nach NÖ-Modell auch bundesweit umzusetzen.

Die SPÖ rund um Bürgermeister Matthias Stadler stellte einen Abänderungsantrag. Man wolle zwar eine bundeseinheitliche Lösung, aber nicht auf Kosten von Kindern und pflegenden Angehörigen behinderter Menschen.

"Intellektuelle Überforderung"

"Der Auszug war nicht mehr als eine peinliche Zurschaustellung von Arbeitsverweigerung, leider aber auch eine offenbare intellektuelle Überforderung der handelnden Personen. Beim Abänderungsantrag machte sich bei den beiden Fraktionen totale Verwirrung breit", so SP-Gemeinderat Andreas Fiala.

Der rote Gemeinderat kann den Ärger – und vor allem die Forderungen – der VP ganz und gar nicht verstehen: "Christlich-Sozial ist in der ÖVP mittlerweile abgeschafft, ein Julius Raab, übrigens in St. Pölten aufgewachsen, würde sich über seine derzeitigen Parteikollegen nur mehr schämen."