Stadt Linz hat eine neue Regierung

18 Tage nach der Gemeinderatswahl ist die Macht im Stadtparlament neu verteilt. Freiheitliche und Grüne bekommen zum Teil neu geschaffene Ressorts, die Volkspartei behält ihre Zuständigkeiten. Die SPÖ muss im Gegenzug Kompetenzen abtreten und bekommt dafür die ungeliebten Agenden Verkehr und Integration.

Mit der Einigung zwischen SP-Chefverhandler und Bürgermeister Franz Dobusch mit Grünen-Stadträtin Eva Schobesberger (33) Mittwochmittag wurde die künftige Stadtregierung fixiert. Wir erhalten die Ressorts Umwelt, Frauen und Bildung. Damit sind wir sehr zufrieden, erklärt Schobesberger. Wir haben viele Federn lassen müssen, erklärt Dobusch, der seinen eigenen Stadträten die Kompetenzen dafür nehmen muss.

Die FPÖ erhält - wie berichtet - das neue Sicherheitsressort samt Stadtwache. Die Details werden heute ausverhandelt. Wir wollen sicher keinen Titel ohne Mittel, will FP-Chef Detlef Wimmer (25) weiter hart pokern. Er schlägt vor, dass künftig die Stadtwache die privaten Parkplatzsheriffs ablöst. Fix ist seit Mittwoch auch, dass VP-Chef und Vizebürgermeister Erich Watzl die Ressorts Kultur, Tourismus und Wohnungswesen behält, Kollegin Wegscheider Wirtschaft und Grünanlagen. Es wird darüber hinaus eine bessere Abstimmung zwischen Wohnungs- und Planungsressort geben, erklärt Watzl. Weiters wird die VP bei Personalfragen besser eingebunden. Der Job von Kulturdirektor Siegbert Janko wird in absehbarer Zeit vakant.

Die Agenden Verkehr, Integration und Soziales bleiben uns. Wie wir die Aufgaben untereinander verteilen, ist noch offen, erklärt SP-Chef Dobusch. Möglich ist, dass Vizebürgermeisterin Christiana Dolezal Soziales bekommt, da sie viele Kompetenzen an die Grünen abgeben muss. Im Gegenzug könnte Dobusch von ihr Gesundheit, AKh und Sport übernehmen.

Neo-Vizebürgermeister Klaus Luger wird zu Personal und Stadtplanung das Verkehrsressort dazubekommen, wahrscheinlich auch Integration. Stadtrat Johann Mayr behält das wichtige Finanzressort.

Jürgen Tröbinger