Stadt Linz plant eine Bier- und U-Bahn-Steuer

Am Donnerstag soll im Stadtsenat die Magistratsreform beschlossen werden. Was der Stadt zehn Millionen Euro bringen soll, könnte den Linzerin hingegen einiges kosten - in Form von neuen Steuern.In einem internen Papier, das "Heute" zugespielt wurde, finden sich starke Hinweise darauf, was auf die Linzer zukommen könnte.

Am Donnerstag soll im Stadtsenat die beschlossen werden. Was der Stadt zehn Millionen Euro bringen soll, könnte den Linzerin hingegen einiges kosten – in Form von neuen Steuern.In einem internen Papier, das "Heute" zugespielt wurde, finden sich starke Hinweise darauf, was auf die Linzer zukommen könnte.

Dem neugeschaffenen Geschäftsbereich "Aufgaben und Steuern" wurden nämlich 23 Themen zur Ausarbeitung zugeteilt. Besonders interessant dabei Punkt 13 (siehe Faksimile): "… Vorbereitung neuer finanzausgleichsrechtlich möglicher Gemeindeabgaben wie Getränkesteuer, Zweitwohnsitzabgabe und U-Bahnsteuer" steht da geschrieben.

Die so genannte "Biersteuer" sorgte schon vor Jahren für Proteste. Warum eine Stadt ohne U-Bahn eine U-Bahnsteuer verlangen soll, bleibt schleierhaft. Aber vielleicht soll so ein Teil der Kosten für die 2. Bim- Achse eingehoben werden. Spannend bleibt auch, ob die von SPÖ und FPÖ vereinbarte Reform überhaupt noch heuer stattfindet. Denn FPÖ-Stadtrat brachte einen Abänderungsantrag zur Geschäftsordnung ein, ob da die SPÖ mitgeht, ist fraglich.