Zahlt sich die Einhebung von Parkgebühren und -strafen in Amstetten eigentlich noch aus? Zweifel kommen auf, wenn man den aktuellen Rechnungshof-Bericht liest. Demnach ist der dafür anfallende Verwaltungsaufwand enorm: Er macht mehr als die Hälfte der Kosten aus, die für die Einhebung aller Gemeindeabgaben anfallen.
Konkret meint der Rechnungshof, dass die Stadt beim Einheben von Parkgebühren und -strafen 36.000 Euro einsparen hätte können - wenn sie die Überwachung selbst wahrgenommen hätte, anstatt sie auszulagern.
Amstettens Finanzdirektor Josef Bichler kontert: Es gibt Verhandlungen mit dem Überwachungsunternehmen über eine Optimierung. Er schließt auch nicht aus, dass auf Eigenüberwachung umgestellt wird. Immerhin: Im Prüfungszeitraum 2007 nahm die Stadt Amstetten insgesamt 462.880 Euro an Parkabgaben ein.
Weitere Kritik: Ein Viertel der Einnahmen aus der Hundeabgabe floss allein in den Verwaltungsaufwand. Der Rechnungshof fordert mehr Effizienz. Für Bichler liegt der Ball beim Land: Gerade das neue Hundehaltegesetz geht genau in die entgegengesetzte Richtung: Es beschert uns einen unglaublichen bürokratischen Aufwand!
Emanuel Lampert
