Steirische Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren müssen wie bisher um spätestens 23.00 Uhr zuhause sein. Die Rücknahme der Ausweitung auf 1.00 Uhr war Teil der Sieben-Länder-Vereinbarung, auch als "historische Einigung" gefeiert, die damit hinfällig ist. "Irgendwann muss man das machen, was einem das Gefühl sagt", begründete Jugend- und Familienlandesrat Michael Schickhofer (S) in einer Pressekonferenz den Schwenk. Auch in OÖ will man alles beim Alten lassen.
Steirische Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren müssen wie bisher um spätestens 23.00 Uhr zuhause sein. Die Rücknahme der Ausweitung auf 1.00 Uhr war Teil der Sieben-Länder-Vereinbarung, auch als "historische Einigung" gefeiert, die damit hinfällig ist. "Irgendwann muss man das machen, was einem das Gefühl sagt", begründete Jugend- und Familienlandesrat Michael Schickhofer (S) in einer Pressekonferenz den Schwenk. Auch in OÖ will man alles beim Alten lassen.
Er sei zwischen der Verantwortung gegenüber dem politischen Kompromiss und jener gegenüber den Familien hin- und hergerissen gewesen, so Schickhofer. Emotional habe er sich von Anfang an mit der zu liberalen Lösung, die er quasi von seiner Vorgängerin Elisabeth Grossmann geerbt hat, schwergetan. Bei den zahlreichen Einwänden stellt er die Empfehlung der Landespolizeidirektion, bei den bestehenden Regelungen zu bleiben, heraus - weniger die Unterschriftenaktion des Grazer ÖVP-Bürgermeisters Siegfried Nagl oder Medienkampagnen.
Keine Beschränkung ab 16 Jahren
Geändert werden die Ausgehzeiten aber - nach derzeitigem Stand in der Begutachtung - für die über 16-Jährigen, für die es keine zeitliche Beschränkung mehr gibt. Unter 14 Jahren bleibt hingegen mit 21.00 Uhr alles beim Alten. Schickhofer verwies auf andere, wesentliche Punkte im Gesetzesentwurf etwa im Umgang mit Neuen Medien oder Autostopp. Nach wie vor gelte, dass das neue Jugendschutzgesetz ab 1. Oktober in Kraft treten soll.
Die endgültige Entscheidung, aus dem Pakt auszusteigen, fiel sehr kurzfristig, erst Donnerstagfrüh, wie Schickhofer sagte: Er habe im Laufe des Vormittags die Fraktion und die Regierungspartner informiert und vermeint, fast überall Erleichterung zu bemerken. Auch die anderen Bundesländer habe er informiert.
ÖVP-Oberösterreich wehrt sich auch gegen neue Ausgangszeiten
Auch in Oberösterreich dürfte die Zustimmung zu den in der Länder-Vereinbarung zum Jugendschutz vorgesehenen Ausgehzeiten nicht zustande kommen: Die ÖVP will diesen nicht zustimmen. Aus dem Büro von Sozialreferent LH-Stv. Josef Ackerl (S) hieß es, er könne auch mit den bisherigen Regelungen leben. Am Mittwoch kommender Woche wird sich der zuständige Unterausschuss im Landtag mit der Sache befassen.
