Rund 60 Mio. Euro müssen das Land Oberösterreich und die Gemeinden für die Steuerreform einsparen. Rudi Anschober (Grüne) rechnet mit doppelt so hohen Kosten."Vor allem 2016 wird sehr schwierig".
Rund 60 Mio. Euro müssen das Land Oberösterreich und die Gemeinden für die Steuerreform einsparen. Rudi Anschober (Grüne) rechnet mit doppelt so hohen Kosten."Vor allem 2016 wird sehr schwierig".
Durch die Steuerreform bleibt jedem Österreicher mehr im Geldbörsel – doch das muss finanziert werden. Fix ist: Das Land muss 40 Millionen Euro sparen, die Gemeinden 20 Millionen. Rudi Anschober von den Grünen rechnet im Gespräch mit "Heute" allerdings damit, dass diese Kosten 2016 doppelt so hoch ausfallen.
"In Summe über 100 Millionen Euro", so Anschober. Er glaubt, dass die Gegenfinanzierungsmaßnahmen (z.B. Betrugsbekämpfung) im nächsten Jahr noch nicht wie gewünscht wirken. "Unsere Sorge ist, dass wir im Jahr 2016 eine Lücke im Bereich der Gegenfinanzierung haben werden". Zusätzlich fürchtet er, dass Ausgaben für die neuen Ärztegehälter und die schwache Konjunktur zu einer "sehr sehr schwierigen Budgetsituation" führen.
Folge könnten laut Anschober "massive Kürzungen" im Bereich der Ermessensausgaben sein, also bei "Arbeitsmarktpolitik, der Energiewende oder beispielsweise der Sanierung von Pflichtschulen".
