Wie erwartet gestaltete sich FPÖ-Chef Heinz-Christian Straches Rede am Donnerstag als Rundumschlag - er warnte vor einem Stillstand in den kommenden fünf Jahren unter Rot-Schwarz neu. ÖVP und SPÖ hätten nichts aus dem Wahlergebnis der Nationalratswahl gelernt, sagte der Obmann und ärgerte sich wieder einmal über die von der SPÖ betriebenen "dümmlichen Ausgrenzung" seiner Partei.
Wie erwartet gestaltete sich Rede am Donnerstag als Rundumschlag - er warnte vor einem Stillstand in den kommenden fünf Jahren unter Rot-Schwarz neu. ÖVP und SPÖ hätten nichts aus dem Wahlergebnis der Nationalratswahl gelernt, sagte der Obmann und ärgerte sich wieder einmal über die von der SPÖ betriebenen "dümmlichen Ausgrenzung" seiner Partei.
Tenor der staatsmännisch inszenierten "Österreich-Rede" des Obmanns: Heute liege die FPÖ "auf Augenhöhe mit den ehemaligen Großparteien", und: Die FPÖ sei der "große Wahlsieger" der Nationalratswahl. Es gebe trotz Ausgrenzung Hoffnung, dass es "auch in der SPÖ Kräfte gibt, die den Mut haben, sich auch öffentlich zu äußern und darauf aufmerksam zu machen, dass sie nicht bereit sind, das zu unterstützen", sagte er mit Blick auf entsprechende Stimmen aus der SPÖ.
Alte Forderungen wiederholt
Dennoch werde nun bereits wieder "fleißig an einer Neuauflage der rot-schwarzen Koalition verhandelt". "Es ist zu befürchten, dass das Ungemach der letzten Jahr sich fortsetzt". Wieder forderte Strache eine striktere Zuwanderungspolitik, eine klare Ablehnung eines EU-Beitrittes der Türkei sowie der Forderung nach mehr nationalstaatlicher Eigenständigkeit statt zentraler Steuerung aus Brüssel.
Strache warnte außerdem wieder einmal mehr vor der "Entwicklung von islamischen Parallelgesellschaften", die es in ganz Europa gebe. Und: "Die Türkei hat nichts in Europa verloren."
Durch die Euro-Rettungspakete würden Milliarden im Mittelmeerraum versenkt, damit mache man Schulden auf dem Rücken von Generationen.
Schließlich erteilte Strache der Gesamtschule eine klare Absage und forderte Schulen mit Ganztagsmöglichkeit, "aber ohne Ganztagszwang". Und neben der Schaffung von Kinderbetreuungseinrichtungen müsse man auch über ein Kindererziehungsgehalt über jene nachdenken, die bei ihren Kindern zuhause bleiben wollen.
