Strache: Faymann "zu fein", um mit ihm zu reden

Am Montag trafen mehrere Klubchefs und Parteichefs im Rahmen von Sondierungsgesprächen aufeinander. Nach Eva Glawischnig und Michael Spindelegger traf HC Strache auf SPÖ-Klubchef Josef Cap und Spindelegger. Während ÖVP und FPÖ einige Gemeinsamkeiten entdeckten, ortete Strache klare Trennlinien zwischen SPÖ und FPÖ und kritisierte das Fehlen von Werner Faymann beim Treffen.

Am Montag trafen mehrere Klubchefs und Parteichefs im Rahmen von Sondierungsgesprächen aufeinander. Nach traf HC Strache auf SPÖ-Klubchef Josef Cap und Spindelegger. Während ÖVP und FPÖ einige Gemeinsamkeiten entdeckten, ortete Strache klare Trennlinien zwischen SPÖ und FPÖ und kritisierte das Fehlen von Werner Faymann beim Treffen.

Strache ärgerte sich über einen "wesentlichen Unterschied" beim Gespräch mit Cap und Spindelegger. Während er bei der ÖVP mit dem Obmann zusammentrat, sei der SPÖ-Vorsitzende Werner Faymann sich offenbar "zu fein", um "mit dem Chef der größten Oppositionspartei zu reden", meinte der FPÖ-Obmann: "Das ist kein gutes Verhalten".

"Konstruktives" Gespräch, aber "klare Trennlinien"

Ansonsten sprach der FPÖ-Chef von einem "konstruktiven" Gespräch mit Josef Cap, der fest hielt, dass es sich nicht um Koalitionsgespräche gehandelt habe. Es hätten sich dabei aber die "klaren Trennlinien" zwischen den beiden Parteien bestätigt. Strache sagte auch, er habe Cap dazu aufgefordert, dass die SPÖ ihre Ausgrenzung der SPÖ beenden sollte. Dieser habe ihm aber gesagt, dies sei nicht eine Frage der parlamentarischen Ebene.

Cap hält diese kleiner gewordene große Koalition auch für die sinnvollste Variante. Eine Variante mit drei Parteien kommt für Cap ohnehin nicht in Frage. Sinn haben die Gespräche mit den Chefs der anderen Klubs dennoch. Er verwies darauf, dass in der Vergangenheit über 80 Prozent der Gesetze mit der Opposition gemeinsam beschlossen worden seien, ein guter Teil davon auch mit den Freiheitlichen. Diese konstruktive Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene wolle er fortsetzen.

Vor allem wegen der noch immer nicht erfolgten Umsetzung des Minderheitenrechts zur Einsetzung von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen sowie einer verstärkten direkten Demokratie sei der Geduldsfaden der FPÖ bald zu Ende, warnte Strache. Seine Fraktion lege besonderen Wert darauf, dass das offene Versprechen der SPÖ nach einem Minderheitenrecht bei U-Ausschüssen "endlich rasch umgesetzt wird". Sollte die SPÖ die Blockade hier aber weiterhin fortsetzen, "wird das zur Selbstblockade für die SPÖ", deutet Strache ein Nein zu Verfassungsmaterien an. "Das ist jetzt die erste Nagelprobe."

"Einige" Überschneidungen zwischen ÖVP und FPÖ

Etwas positiver lief das Gespräch zwischen FPÖ und ÖVP. Die Volkspartei will ihren "guten Meinungsaustausch" mit den Freiheitlichen fortsetzen. Das hat es am Montagabend nach einem Gespräch zwischen den Parteichefs Michael Spindelegger und Heinz-Christian Strache (FPÖ) geheißen. Es gebe "einige" Überschneidungen, erklärte Spindeleggers Sprecher, der ebenso wie Strache betonte, dass es sich um keine Koalitionsverhandlungen gehandelt habe.

"Das war ein guter Meinungsaustausch und man wird das auch fortsetzen", so der Sprecher Spindeleggers. Bei dem Termin am Montagnachmittag haben der Vizekanzler und Strache über Überschneidungen gesprochen und die Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausgelotet. An Überschneidungen gebe es "einige", verwies er etwa auf Bildungsfragen, wo man "in weiten Teilen" einer Meinung mit den Freiheitlichen sei. Die beiden Parteiobmänner wollen weiterhin im Gespräch bleiben, einen konkreten Termin gibt es nicht.

Im Gespräch mit Spindelegger habe Strache auf die Bedeutung einer Verwaltungsreform sowie der direkten Demokratie hingewiesen. Getroffen habe man sich vor allem bei der Verwaltungsreform, so der FPÖ-Chef. Zum Thema Europa habe er seine Ablehnung eines "zentralistischen Bundesstaats" festgehalten, erklärte Strache.