Die schlechten Resultate in NÖ und Kärnten seien laut FPÖ-Chef HC Strache nicht auf ganz Österreich umzulegen. Er wolle "stärkste Kraft und früher oder später Kanzler" werden, betonte er am Donnerstag auf einer Pressekonferenz.
Die schlechten Resultate in NÖ und Kärnten seien laut nicht auf ganz Österreich umzulegen. Er wolle "stärkste Kraft und früher oder später Kanzler" werden, betonte er am Donnerstag auf einer Pressekonferenz.
Strache fasste das Ergebnis der Parteivorstandssitzung von Mittwoch zusammen, wo die richtigen Konsequenzen abgeleitet und optimale Personalentscheidungen getroffen worden seien.
Der FPÖ-Chef betonte nachdrücklich, dass er dafür stehe, eine "konsequente, geschlossene und starke FPÖ" in die kommende Nationalratswahl zu führen. Er stehe zudem dafür, gemeinsam mit den Bürgern die rot-schwarze Ausverkaufspolitik aufzubrechen und ein Weitermachen wie bisher von SPÖ und ÖVP - mit den Grünen als deren Steigbügelhalter - zu verhindern.
Faymann als Gegner
Als klaren Gegner auf der politischen Bühne bezeichnete Strache SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann. Mit den Themen soziale Verantwortung und Gerechtigkeit werde er die Konfrontation mit diesem aufnehmen. Das beinhalte auch das Streben nach einer Umsetzung der direkten Demokratie als verbindliches Initiativrecht. "Österreicher zuerst" wird jedenfalls Straches Credo auch bei seiner Kanzlerschaft sein.
Aus der ORF-Zwangsgebühren
Die klaren Positionen der FPÖ, mit denen der Weg in die Nationalratswahl 2013 bestritten wird, umfassen auch ein Aus der ORF-Zwangsgebühren, die "in unserer Zeit nichts mehr verloren haben", so Strache. SPÖ und ÖVP wollen durch die Einführung einer Haushaltsabgabe etwa die ORF-Gebühren erhöhen, wohingegen die FPÖ alles daran setzen werde, diese endgültig abzuschaffen.
Problem Kärnten
Am Montag tagt der FPK-Landesparteivorstand. Bis zu diesem Zeitpunkt werden Gespräche zwischen FPÖ-Landesparteiobmann Christian Leyroutz und Christian Ragger als Vertreter des Kooperationspartners FPK geführt.
Problem NÖ
In Niederösterreich habe sich gezeigt, dass die freiheitlichen Interessen zu wenig vertreten gewesen seien. Ein dadurch entstandenes Vakuum konnte somit von Frank Stronach betreten werden. Optimierung, Verbreiterung und Verjüngung sind deshalb für Strache die logischen Konsequenzen für die FPÖ in diesem Bundesland, was durch den neu eingesetzten Landesparteisekretär, den Mödlinger Christian Höbart, erreicht werden soll.
Rochaden
Schließlich nannte der freiheitliche Obmann auch personelle Entscheidungen. Mit seinem ersten Stellvertreter Norbert Hofer habe der Vorstand einstimmig den künftigen Kandidaten für das Amt eines freiheitlichen Nationalratspräsidenten für die nächste Legislaturperiode ernannt. Der amtierende Dritte Präsident, Martin Graf, habe zuvor aufgrund einer persönlichen Entscheidung bekannt gegeben, nicht mehr kandidieren zu wollen, so Strache. Gleichzeitig fiel die einstimmige Entscheidung für die Nominierung des freiheitlichen Volksanwalts auf den derzeitigen FPÖ-Justizsprecher Peter Fichtenbauer.
