Strache widerruft "Mafia"-Vorwurf gegen Wiener SPÖ

Vor einem Jahr ist FP-Obmann Heinz-Christian Strache mit schweren Vorwürfen gegen die Wiener Stadtregierung aufgefahren - am Dienstagabend hat er seine Aussagen als "unwahr" widerrufen. Straches Vorwürfe standen im Zusammenhang mit einer vom Rechnungshof beim Verfassungsgericht eingeklagten Prüfung der Media Quarter Marx GmbH, an der die Stadt Wien mit 40 Prozent beteiligt ist.

Vor einem Jahr ist mit schweren Vorwürfen gegen die Wiener Stadtregierung aufgefahren - am Dienstagabend hat er seine Aussagen als "unwahr" widerrufen. Straches Vorwürfe standen im Zusammenhang mit einer vom Rechnungshof beim Verfassungsgericht eingeklagten Prüfung der Media Quarter Marx GmbH, an der die Stadt Wien mit 40 Prozent beteiligt ist.

Der FP-Obmann bezeichnete die Wiener Regierungskoalition in einer Presseaussendung u.a. als "offenbar tief in mafiöse Machenschaften verstrickte rot-grüne Partie" und forderte, die "Herrschaften" für ihre "mutmaßlich schwerstkriminellen Taten" noch vor der Nationalratswahl "hinter schwedische Gardinen" zu bringen. Außerdem warf er der "Häupl-Truppe" vor, mit einem mutmaßlichen Mörder zusammenzuarbeiten.

Die SPÖ brachte daraufhin eine Klage ein - offenbar mit Erfolg. Strache widerrief die Behauptungen am Dienstagabend in einer Presseaussendung als "unwahr".

Prüfung des Rechnungshof

Was die Rechnungshofprüfung  der Media Quarter Marx-Errichtungsgesellschaft angeht,  hat der Verfassungsgerichtshof übrigens bereits im Jänner entschieden: die Prüfung ist zulässig, weil die Gemeinde trotz ihres Minderheitsanteils einen beherrschenden Einfluss auf die Firma ausübt. Das Prüfergebnis liegt noch nicht vor.

 

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