Strache will direkte Demokratie in Österreich

FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache will in Österreich eine "direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild" einführen. Es sollte die Verpflichtung zur Volksbefragungen und zur Umsetzung der Ergebnisse durch die Bundesregierung geben.

FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache will in Österreich eine "direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild" einführen. Es sollte die Verpflichtung zur Volksbefragungen und zur Umsetzung der Ergebnisse durch die Bundesregierung geben.

Strache will ein Initiativrecht der Bürger: Wenn Volksbegehren von mehr als 150.000 Personen unterstützt werden, sollte eine Volksbefragung daran geknüpft werden, erklärte er bei einer Pressekonferenz in der Therme Geinberg. Das Ergebnis einer solchen Volksbefragung sollte verbindlich von der Bundesregierung umgesetzt werden, egal welche Partei ihr angehöre, forderte Strache.

Gleichzeitig stellte Strache infrage, ob SPÖ und ÖVP reif für die direkte Demokratie seien: "Das Volk ist es schon." Es genüge nicht, dass die Bürger nur alle fünf Jahre ein "Kreuzerl" machen, aber dazwischen nichts sagen dürften. Daraus entstehe eine Politikerverdrossenheit. Strache sah sich in Geinberg erneut auf dem Weg zur stärksten Kraft in Österreich. Die FPÖ liege Kopf an Kopf mit der SPÖ. Die ÖVP befinde sich im Selbstauflösungsprozess.