Politik

Strache will FPK wieder in "seiner" FPÖ haben

Heute Redaktion
Teilen

"Ein System ist implodiert." So beschreibt Politikberater Thomas Hofer das Endergebnis der Landtagswahl in Kärnten. Kärnten wird rot, und für die Freiheitlichen ist die Zukunft mehr als ungewiss. "Heute.at" ging den wichtigsten Fragen nach, die sich nun in Kärnten stellen.

"Ein System ist implodiert." So beschreibt Politikberater Thomas Hofer in Kärnten. Kärnten wird rot, und für die Freiheitlichen ist die Zukunft mehr als ungewiss. "Heute.at" ging den wichtigsten Fragen nach, die sich nun in Kärnten stellen.

Was passiert mit dem gescheiterten Landeshauptmann Gerhard Dörfler?

Der abgewählte Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) hat sich am Sonntagabend vom Wahlergebnis überrascht gezeigt. "Mit so einer Niederlage habe ich nicht gerechnet", sagte er vor Journalisten. "Gerhard Dörfler ist durchgerasselt, ich bin Landeshauptmann außer Dienst."

  

Was nach seiner Einschätzung der Grund für die immensen Verluste der FPK sei? "Die Menschen sind mit dieser Politik nicht zufrieden." Was er nun machen werde und ob er weiter in der Politik bleibt, stehe noch nicht fest, so der FPK-Politiker. Eines sei aber klar: "Ich bin kein Versorgungsfall." Er werde SPÖ-Chef Peter Kaiser zum neuen Landeshauptmann wählen, versprach Dörfler außerdem.

Wie geht es mit der FPK nach dem Mega-Verlust weiter?

Die Kärntner Landtagswahl vom Sonntag hat einen Absturz der FPK und einen deutlichen ersten Platz für die SPÖ gebracht. Die Freiheitlichen kamen auf 17,11 Prozent der Stimmen. Gegenüber 2009 (damals noch als BZÖ) bedeutet dies für die Partei einen Verlust von 27,78 Prozentpunkten. Keine Freude hat damit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der massiv Wahlkampf für die FPK betrieben hatte und lobte, dass einstige Differenzen ausgeräumt worden seien. Nun scheint es neue zu geben.

Die Kooperation mit den Kärntner Blauen, die ursprünglich den Weg zu Platz eins im Bund ebnen sollte, wird immer mehr zum schweren Rucksack für den FPÖ-Obmann. Dass er jetzt mehr oder weniger deutlich eine Unterordnung der Kärnter Organisation gegenüber der Bundespartei fordert, heißt noch nicht, dass das auch so kommt. So selbstbewusst wird die FPK vermutlich auch nach ihrem historischen Debakel sein, dass sie sich vom Wiener Obmann eher wenig vorschreiben lässt.

Wer bekommt den einzigen Regierungssitz der FPK?

In der Regierung gibt es nun drei SPÖ-Landesräte. FPK, ÖVP, Grüne und Stronach halten je einen Regierungssitz, das BZÖ ist nicht in der Landesregierung vertreten. Zuvor verfügten die Freiheitlichen mit Gerhard Dörfler, Kurt Scheuch, Harald Dobernig und Christian Ragger über vier Regierungssitze. Daraus ergibt sich für die FPK eine äußerst komplizierte Situation, was die Vergabe des Regierungssitzes betrifft.

Einerseits ist Dörfler zwar als Landeshauptmann gescheitert, ohne ihn wäre das Ergebnis der FPK aber möglicherweise noch fataler ausgefallen. Scheuch dagegen galt immer als Mastermind der FPK, der im Hintergrund die Fäden zieht. Er könnte als Klubobmann auf dem Regierungssitz beharren, was wiederum Strache bei einer "Fusionierung" mit der FPÖ wahrscheinlich nicht mittragen würde. Außenseiterchancen könnte bei dieser Situation Dobernig haben. Für Ragger, der Uwe Scheuch in der Regierung nach seinem Rücktritt ablöste, ist wohl zukünftig kein Platz mehr.

Welche Partei wird zukünftig Kärnten regieren?

Die Kärntner Freiheitlichen kündigten schon an, SP-Spitzenkandidat Peter Kaiser zum Landeshauptmann zu wählen, der damit Nachfolger Gerhard Dörflers wird. Allerdings wird Kaiser angesichts des Ausgangs möglicherweise sogar zwei Partner für eine Mehrheit in der Landesregierung brauchen. Dass das nicht die FPK sein wird, scheint bereits im Vorfeld klar zu sein und Kaiser schloss auch eine Koalition von Anfang an aus. "Ins Eck stellen" wolle man aber niemanden, man hoffe auf eine konstruktive Zusammenarbeit.

Als SPÖ-Partner böten sich vor allem ÖVP und Grüne an, wahrscheinlich ist eine Dreier-Koalition. Die Volkspartei unter Spitzenkandidat Gabriel Obernosterer konnte ihr Ergebnis aus dem Jahr 2009 trotz Martinz-Skandals in etwa halten und Platz drei absichern. Die Grünen, beim letzten Mal noch um ein Haar aus dem Landtag geflogen, gehören diesmal zu den Gewinnern und ziehen mit Rolf Holub in die Landesregierung ein. Bereits im Vorfeld arbeiteten die drei Parteien eng zusammen, was die Regierungsbildung interessant macht.