Niederösterreich

Streit um Kinderbetreuung – Sitzung in Tulln geplatzt

Ein Privathaus in Tulln sollte für die Nachmittagsbetreuung herangezogen werden - dann aber doch nicht. Die Opposition zog aus dem Gemeinderat aus.

Erich Wessely
Es sollen sich zu wenig Schüler angemeldet haben.
Es sollen sich zu wenig Schüler angemeldet haben.
Getty Images/iStockphoto (Symbolfoto)

Mittwochabend gingen bei der Gemeinderatssitzung in Tulln die Wogen hoch. Beim Thema Kinder- bzw. Nachmittagsbetreuung kam es schließlich zum Knalleffekt, bis auf wenige Mandatare der Grünen und der SPÖ verließ die gesamte Opposition die Gemeinderatssitzung - die Sitzung platzte somit.

Einstimmiger Gemeinderatsbeschluss

Rückblick: Ende Juni hatte der Gemeinderat einstimmig beschlossen, ein Grundstück eines Paares im Zentrum von Tulln für die Nachmittagsbetreuung der 10- bis 14-Jährigen anzumieten. Bisher hatte ein Ehepaar in Privatinitiative eine laut "NÖN" "hochwertige Nachmittagsbetreuung für 10- bis 14-Jährige" angeboten - mit einem überaus großzügigen Betreuungsschlüssel. Da die Eigentümer aus familiären Gründen künftig auch öfters in den USA verweilen möchten, hatte die Gemeinde die Möglichkeit, die Einrichtung "Good Afternoon" zu laut Opposition günstigen Konditionen anzumieten.

Weniger Anmeldungen

Genügend Anmeldungen lagen vor, über den Sommer über soll es aber zu mehreren Abmeldungen gekommen sein, nur noch knapp über zwei Dutzend Eltern dürften ihre Kinder für die Nachmittagsbetreuung angemeldet haben.

Die VP zog daraufhin die Reißleine, die Anmietung des Hauses in der Wilhelmstraße sei hinfällig, die Nachmittagsbetreuung könnte stattdessen in der NMS Marc Aurel erfolgen. Die Oppositionsparteien waren damit nicht einverstanden. Weil der Punkt nicht von der Tagesordnung genommen wurde, verließen sie die Sitzung.

Andreas Bors (FPÖ): "Die Nachmittagsbetreuung in dem Privatgebäude wäre ideal gewesen. Ich habe mir die Räumlichkeiten selbst angesehen, sie sind top."
Andreas Bors (FPÖ): "Die Nachmittagsbetreuung in dem Privatgebäude wäre ideal gewesen. Ich habe mir die Räumlichkeiten selbst angesehen, sie sind top."
privat

"Für die Kinder ist die Einrichtung ideal"

"Unverständlich, warum es plötzlich viel weniger Kinder gewesen sind. Wir möchten an dem hochwertig eingerichteten Gebäude samt Garten jedenfalls festhalten, für die Kinder ist die Einrichtung ideal", kritisiert Tullns FP-Chef und FP-Gemeinderat Andreas Bors.

"Kosten viel zu hoch"

"Die Nachmittagsbetreuung in diesem großzügigen Privathaus wurde intensiv von der Stadtgemeinde beworben. Leider ist der Anmeldestand aktuell dennoch sehr gering: Pro Tag werden nur drei bis sieben Schülerinnen oder Schüler anwesend sein. Demgegenüber stehen Kosten für die Anmietung und Betriebskosten von rund 100.000 Euro pro Jahr für die öffentliche Hand. Diese Kosten sind im Verhältnis zu den betreuten Kindern viel zu hoch", so der Tullner VP-Fraktionsobmann Peter Höckner zu "Heute".

"Lässt sich rational nicht erklären"

Deshalb werde die Nachmittagsbetreuung "nun wesentlich kostengünstiger in den bereits vorhandenen und dafür vorgesehenen Räumlichkeiten der Marc Aurel Mittelschule durchgeführt. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass jeder Erziehungsberechtigte, die oder der einen Betreuungsplatz für sein Kind benötigt, diesen auch bekommt. Warum die ausgezogenen Oppositionspolitiker dennoch die Betreuung in dem teureren Privathaus wollen, lässt sich rational nicht erklären, es dürften wohl eher politische Inszenierungsmotive sein. Die Sitzung wird am Montag fortgesetzt, davor findet ein eigener Ausschuss statt, in dem alle Informationen detaillierter vorgestellt werden als es in der gestrigen Sitzung öffentlich möglich war", so Höckner. Am Montag kann die VP mit einfacher Mehrheit ihr Nachmittagsbetreuungsmodell beschließen.

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