Strolz zu Cannabis-Eigenanbau: "Warum nicht"

Die NEOS hatten sich am Samstag bei ihrer Mitgliederversammlung für die Legalisierung von Cannabis ausgesprochen. Am Dienstag erlärte Parteichef Matthias Strolz, dahinter zu stehen. Er könne sich einen legalen Anbau für den Eigenbedarf vorstellen. Die Position der NEOS hatte am Montag für Kritik von ÖVP, FPÖ und Team Stronach gesorgt. Die NEOS-Jugend geht noch einen Schritt weiter und will alle Drogen legalisieren.

Die NEOS hatten sich am Samstag bei ihrer Mitgliederversammlung für die ausgesprochen. Am Dienstag erlärte Parteichef Matthias Strolz, dahinter zu stehen. Er könne sich einen legalen Anbau für den Eigenbedarf vorstellen. Die Position der NEOS hatte am Montag für Kritik von ÖVP, FPÖ und Team Stronach gesorgt. Die NEOS-Jugend geht noch einen Schritt weiter und will alle Drogen legalisieren.

NEOS-Chef Matthias Strolz stellte am Dienstag in punkto Cannabis-Beschluss klar: "Ich stehe da dahinter". Der Beschluss der NEOS-Mitgliederversammlung zur Cannabis-Legalisierung sei diskutiert worden und habe eine Mehrheit, die eine breite Basis habe.

Die NEOS seien in der Politik, um mutig zu sein. Cannabis sei ein Thema, bei dem gelogen werde "bis zum Umfallen", dieses Lügen müsse abgeschafft werden. Eine halbe Million Menschen, die mit Cannabis in Kontakt seien, würden in die Kriminalität gezwungen. Es gehe darum, Dealern und kriminellen Strukturen das Wasser abzugraben.

Verwaltungsrecht statt Strafrecht

Die NEOS wollten den Drogenmissbrauch zurückdrängen. Sein Vorschlag wäre ein Zwischenschritt gewesen, mit einer Herauslösung aus dem Strafrecht hin zum Verwaltungsrecht. Das würde aber das zweite Problem nicht lösen, mit kriminellen Strukturen in Kontakt treten zu müssen. Ein kontrolliertes Abgabesystem wäre besser, etwa über Apotheken. Einen Anbau für den Eigenverbrauch? "Warum nicht", meinte Strolz.

Strolz wirft Grünen Faschismus vor

Auch auf Twitter wucherte der Cannabis-Disput. Dort warf Strolz den Grünen "strukturellen Faschismus" von. Grünen-Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner kontert: "Ich nehme nicht an, dass er das ernst meint. Da ist offenbar bei ihm sprachlich wieder einmal was danebengegangen." Der Chef-Pinke rechtfertigt sich, er habe den Ökos nicht Faschismus, sonder strukturellen Faschischmus vorgeworfen. Seinen Tweet solle man "differenziert" diskutieren.

NEOS-Jugend will Legalisierung aller Drogen

Die Jungen Liberalen NEOS weichen von der Parteilinie ab. Sie fordern die Legalisierung des Handels und Konsums aller Drogen, weil es "im Sinne einer freien Gesellschaft wäre, dass jedes Individium für sich selbst entscheidet, welche Substanz es konsumiert".

Das NEOS-Bundesbüro betonte, dass dies nicht die Linie der NEOS sie, "das geht uns zu weit." Es sei aber das Vorrecht der Jugend "steil" zu sein, in anderen Parteien sei das auch nicht anders. Für den Wiener Landesobmann der Jungen ÖVP, Dominik Stracke, ist der Ansatz der JUNOS "nicht nur fern jeglicher Realität, sondern auch ein gefährliches Spiel mit dem Feuer".

durchs Land gezogen.

ÖVP dagegen

ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner sah "keine Notwendigkeit, in diese Debatte einzusteigen". "Der überraschende Vorstoß der NEOS, sich für die Legalisierung von Cannabis auszusprechen, ist äußerst verwerflich", so Dorothea Schittenhelm, Bundesleiterin der ÖVP Frauen. "Eine völlige Freigabe des Suchtmittels würde eine große Gefährdung für die Gesundheit vor allem von Kindern und Jugendlichen bedeuten. Da Cannabis zudem als gefährliche Einstiegsdroge gilt, sprechen wir ÖVP Frauen uns klar gegen die Legalisierung von Cannabis aus. 2013 gab es zwischen 30.000 und 34.000 Personen mit problematischem Drogenkonsum", so Schittenhelm.

FPÖ detto

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl warnte vor Cannabis als "klassische Einstiegsdroge". Dass die Pinken dies legalisieren wollten, ist für die FPÖ ein Grund, die NEOS nicht ernst zu nehmen, sondern zur Reihe "sonstiger Kurzzeit-Spaßgruppierungen" zu zählen, die im Parlament gescheitert seien.

Auch das Team Stronach ist gegen eine Freigabe, wie Jugendsprecher Rouven Ertlschweiger betonte.