Eine mit Spannung erwartete Sitzung des UN-Sicherheitsrats ist am Mittwoch ohne Beratungen über eine Syrien-Resolution zu Ende gegangen. Großbritannien hatte zuvor angekündigt, den Entwurf für eine Resolution einzubringen, der "alle notwendige Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten vor Chemiewaffen" in Syrien erlaubt. Das würde Luftangriffe einschließen.
Eine mit Spannung erwartete Sitzung des UN-Sicherheitsrats ist am Mittwoch ohne Beratungen über eine Syrien-Resolution zu Ende gegangen. Großbritannien hatte zuvor angekündigt, den Entwurf für eine Resolution einzubringen, der "alle notwendige Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten vor Chemiewaffen" in Syrien erlaubt. Das würde Luftangriffe einschließen.
Die fünf vetoberechtigten Mitglieder des Gremiums - Großbritannien, Frankreich, China, Russland und die USA - hatten sich allerdings auf Einladung der Briten vor der Sitzung hinter verschlossenen Türen separat getroffen und über die Situation in Syrien und den Resolutionsentwurf gesprochen. Dabei habe Russland seine ablehnende Haltung betont, hieß es. Es sei noch zu früh für eine solche Resolution.
Der britische Außenminister William Hague schätzt die Chancen für eine UN-Resolution gering ein. Mit einem russischen und chinesischen Veto sei zu rechnen, räumte er ein. Der Sicherheitsrat ist quasi handlungsunfähig, weil Russland und China die Westmächte mit ihrem Veto blockieren. Die internationale Staatengemeinschaft habe aber eine Verantwortung zum Handeln, auch wenn sich die Vereinten Nationen nicht auf ein Vorgehen einigen könnten, so Hague.
UN-Mandat für viele Voraussetzung
Ohne UN-Mandat dürfte eine breite Beteiligung an einem Militäreinsatz in Syrien allerdings schwer werden. Der norwegische Außenminister Espen Barth Eide hat einer möglichen Beteiligung seines Landes an einer militärischen Intervention ohne UN-Mandat eine Absage erteilt. Ähnlich hatten sich zuvor auch der schwedische Außenminister Carl Bildt und der finnische Staatspräsident Sauli Niinistö geäußert.
Bundeskanzler Werner Faymann (S) . Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich eher zurückhaltend zu einem möglichen Militäreinsatz. Sie wolle vor einer Entscheidung über das weitere Vorgehen im Syrien-Konflikt eine Lagebewertung der Staatengemeinschaft abwarten, sagte Merkel auf einer Wahlkampfveranstaltung.
Iran warnt vor "Katastrophe"
Ein Militärschlag gegen Syrien würde nach Einschätzung des Irans zu einer Katastrophe im Nahen Osten führen. "Der Nahe Osten ist ein Pulverfass, eine amerikanische Militärintervention in Syrien würde daher zu einer Katastrophe ohne absehbares Ende führen", so der Irans oberster Führer, Ayatollah Ali Khamenei.
APA/red.
