Wien
Heute ist Tag der Entscheidung bei den Wiener Grünen
Nach der Entscheidung für eine SPÖ-Neos-Koalition, bereiten sich die Grünen auf die Rückkehr in die Opposition vor. Und stellen personelle Weichen.
"Unsere Türen bleiben offen" hatte Noch-Vizebürgermeisterin und Grünen-Chefin Birgit Hebein, nach der Entscheidung der SPÖ mit den Wiener Neos in Koalitionsverhandlungen einzutreten, betont. Das Warten war Vergebens: Kommenden Dienstag wollen Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Neos-Chef Christoph Wiederkehr die erste Rot-Pinke Stadtregierung präsentieren.
Grüne bereiten sich auf Opposition vor
Für die Wiener Grünen bedeutet das nach zehn Jahren Regierung eine Rückkehr in die Opposition. Mit zahlreichen Sitzungen bereitete sich die Partei inhaltlich und personell darauf vor. Heute, Montag, findet eine Klubsitzung statt, bei der nach den Diskussionen nun Entscheidungen getroffen werden.
Heiß diskutiert wurde in den vergangenen Wochen vor allem, ob Hebein bleibt. Mit 14,8 Prozent (ein Plus von 2,96 Prozent im Vergleich zu 2015) fuhr sie zwar das bisher beste Ergebnis bei einer Wiener Gemeinderatswahl ein, die Gerüchte über ihre Ablöse rissen aber dennoch nicht ab. So sollen sie manche dafür verantwortlich machen, dass sich Ludwig die Neos und nicht die Grünen als Partner aussuchte.
Birgit Hebein bleibt fix die Grüne Nummer 1
Dass Hebein die Nummer 1 der Grünen bleibt, ist aber sicher. Der Grund ist einfach: Die oder der Parteivorsitzende wird von der Partei gewählt, nicht vom Klub. Und so wird Hebein auch nach der heutigen Sitzung weiter Grünen-Chefin bleiben. Personelle Änderungen könnte es hingegen im Amt des Klubchefs geben. Dieses wurde in den vergangenen Jahren von David Ellensohn besetzt, und - glaubt man Vermutungen - wird es auch weiterhin tun. Und einem nach der Wahl vergrößerten Klub vorstehen: Dank des Wahlerfolgs sitzen nun 16 statt bisher nur zehn grüne Gemeinderäte im Gemeinderatssaal.
Einen Aufstieg könnten hingegen Planungssprecher Peter Kraus und Quereinsteigerin Judith Pühringer erleben. Mit dem Wahlergebnis haben die Wiener Grünen nun Anrecht auf zwei nichtamtsführende Stadtratsposten und Teilnahme am Stadtsenat. Diese könnten eben an Kraus und Pühringer gehen. Um diese Posten zu bekleiden, müssten sie vom Grünen Klub vorgeschlagen werden, der Parteirat muss die Wahl bestätigen. Ob es vielleicht doch zu einem Wechsel im Klub kommt und wer künftig Mitglied des Stadtsenats sein wird, werden wir heute Nachmittag wissen. Dann wollen die Grünen das Ergebnis ihrer Wahl kommunizieren.
