Tanner kündigt nun doch wieder Kasernen-Schließungen an

ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner
ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tannerpicturedesk.com
ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner hat in mehreren Interviews die Bundesheer-Reform konkretisiert. Dabei werden auch Kasernen geschlossen werden.

Nach der Ankündigung, dass im Zuge der Bundesheer-Reform keine Kasernen geschlossen werden, rudert die Ministerin nun doch wieder zurück und erklärt im Ö1-"Journal zu Gast", dass einzelne Kasernen durchaus geschlossen werden. Es werde lediglich nicht zur Schließung ganzer Garnisonen kommen. So würden etwa in Kärnten zwei alte Kasernen wegfallen und eine neue gebaut werden.

Für den städtischen Bereich, zum Beispiel in Wien, plane Tanner ein "Verdichtungsprogramm", sagte sie. "Ich habe allerdings vor, viel Geld für die Renovierung von Kasernen in die Hand zu nehmen", sagte sie zum "Kurier". Dass die Landesverteidigung keine Kernkompetenz des Heeres mehr sein solle, bezeichnete Tanner im Gespräch mit der Tageszeitung "Die Presse" als "absurd". Das Regierungsprogramm werde sie "auf Punkt und Beistrich umsetzen", kündigte die Ministerin an.

Fokus auf Kasernen und Miliz

Mit dem derzeit veranschlagten Budget sei es nicht möglich, "den Investitionsstau der vergangenen Jahrzehnte aufzuholen". Daher habe sie mit dem Finanzministerium Sonderinvestitionspakete vereinbart, mit einem Schwerpunkt auf Kasernen und Miliz, erklärte Tanner gegenüber dem "Kurier".

Tanners Kabinett hatte in einem Hintergrundgespräch (ohne die Ressortchefin) am Dienstagabend Pläne einer weitgehenden Reduktion der militärischen Landesverteidigung bekanntgegeben – die Ministerin musste daraufhin zum Rapport bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen und ruderte insofern zurück, als sie die Ideen nur noch als "Startschuss für einen Prozess zur Weiterentwicklung des Bundesheeres" verstanden wissen wollte.

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