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Thailand: Armeechef droht mit Eingreifen des Militärs

Heute Redaktion
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Bild: Reuters

Die thailändische Armee droht mit einem Eingreifen in den eskalierenden Konflikt zwischen Regierung und Opposition. "Wenn die Gewalt anhält, muss das Militär vielleicht ausrücken, um Frieden und Ordnung wieder herzustellen", teilte Armeechef Prayuth Chan-O-Cha am Donnerstag in einer Aussendung mit.

Die thailändische Armee droht mit einem Eingreifen in den eskalierenden Konflikt zwischen Regierung und Opposition. "Wenn die Gewalt anhält, muss das Militär vielleicht ausrücken, um Frieden und Ordnung wieder herzustellen", teilte Armeechef Prayuth Chan-O-Cha am Donnerstag in einer Aussendung mit.

Die Truppen werden möglicherweise zu Gewalt greifen müssen, "um die Lage zu klären", fügte er hinzu. Beim Angriff auf ein Protestlager von Regierungsgegnern in Bangkok waren am Donnerstag drei Menschen ums Leben gekommen, 23 wurden verletzt.

Kurz nach dem tödlichen Zwischenfall stürmten Demonstranten eine Sitzung von Regierungsvertretern und Mitarbeitern der Wahlbehörden. Übergangsregierungschef Niwattumrong Boonsongpaisan und mehrere Minister mussten die Flucht ergreifen.

Streit um Wahltermin

Der Generalsekretär der Wahlkommission, Puchong Nutrawong, forderte eine Verschiebung der für den 20. Juli angesetzten Wahl. Die Abstimmung könne auf Anfang August verlegt werden. Aber auch dieser Termin komme möglicherweise noch zu früh. "Die Wahl kann nicht stattfinden, wenn die Protestierenden nicht zustimmen", sagte Puchong.
Der Konflikt hatte sich nach der durch das Verfassungsgericht in der Vorwoche zugespitzt. Die Opposition drängt auf einen Regierungswechsel, während das Kabinett im Vertrauen auf ihre stabile Wählerbasis in der ländlichen Bevölkerung auf vorgezogenen Neuwahlen besteht.

Die Opposition sieht Yingluck als Marionette ihres Bruders Thaksin Shinawatra an. Dieser war 2006 vom Militär gestürzt worden und lebt im Exil, um einer Gefängnisstrafe wegen Amtsmissbrauchs zu entgehen. Hinter Yingluck und ihrem Bruder steht vor allem die arme Landbevölkerung. Die Opposition wird von der Mittelschicht Bangkoks und von Anhängern des Königshauses unterstützt.