Tick-Tack statt TikTok – Gesetz für komplettes Verbot

Ein US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der Kurzvideo-App TikTok erzwingen soll, hat die erste Hürde genommen. Das Abgeordnetenhaus in Washington nahm ihn am Mittwoch mit einer großen Mehrheit von 352 Ja-Stimmen an. Nun geht es an den US-Senat, wo die Positionen noch unklar sind.

US-Präsident Joe Biden machte bereits deutlich, dass er das Gesetz unterzeichnen würde. Skeptiker verweisen darauf, dass das Gesetz vermutlich Jahre Gerichte beschäftigen dürfte, weil es mit Blick auf die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit angreifbar sein könnte.

Bytedance will rechtliche Mittel ausschöpfen

Das Gesetz könnte zur Verbannung von TikTok aus amerikanischen App-Stores führen, wenn der Dienst im Besitz des Konzerns Bytedance bleibt. Dieser wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen gesehen, das sich entsprechend dem Willen der Kommunistischen Partei Chinas beugen müsse.

Bytedance ist laut einem Medienbericht entschlossen, erst alle rechtlichen Mittel gegen ein drohendes Verbot in den USA auszuschöpfen, bevor über einen Verkauf nachgedacht wird. Eine Trennung von TikTok werde als letzte Option gesehen, schrieb der Finanzdienst Bloomberg am Dienstag unter Berufung auf informierte Personen.

Erste Verkaufserzwingung scheiterte

TikTok hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA. Schon Donald Trump versuchte während seiner Amtszeit als US-Präsident, mit Verbotsdrohungen einen Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok an amerikanische Investoren durchzusetzen.

Doch das Vorhaben scheiterte vor allem daran, dass US-Gerichte in den Plänen für ein TikTok-Verbot einen Verstoß gegen die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit vermuteten. Auch ein aktuelles Gesetz im Bundesstaat Montana, das TikTok dort aus den App-Stores verbannen sollte, liegt deswegen auf Eis.