Tops und Flops der U-Ausschuss-Fraktionschefs

Monatelang haben Abgeordnete im Parlament versucht, ein bisschen Licht ins Dunkel diverser Korruptionsaffären zu bringen - einige von ihnen erlebten persönliche Highlights und enttäuschende Situationen. Die Fraktionsführer der fünf Parteien sprachen nun über ihre größten Tops und Flops im Korruptions-Untersuchungsausschuss.

Monatelang haben Abgeordnete im Parlament versucht, ein bisschen Licht ins Dunkel diverser Korruptionsaffären zu bringen - einige von ihnen erlebten persönliche Highlights und enttäuschende Situationen. Die Fraktionsführer der fünf Parteien sprachen nun über ihre größten Tops und Flops im Korruptions-Untersuchungsausschuss.

Diese reichen von der Befragung von Heinrich Traumüller, einem Ex-Mitarbeiter von Finanzminister Karl-Heinz Grasser, bis zum Obstbuffet der Grünen und damit einhergehenden Fleischeslüsten.

SPÖ-Fraktionsführer Otto Pendl zollte zunächst allen Mitarbeitern Respekt, die immerhin rund 1,6 Mio. Aktenseiten durchgeackert haben. Positiv bewertet er auch die gezogenen Konsequenzen, also Gesetzesänderungen (z.B. neues Korruptionsstrafrecht) noch während der Ausschuss lief. Zu den Tops zählt er auch, dass man die Vorkommnisse unter der schwarz-blau-orangen Regierung aufgeklärt habe.

Kritisiert wird von Pendl, dass der U-Ausschuss - etwa von Peter Pilz (G) und Stefan Petzner (B) - zum "Show spielen" verwendet worden sei; das Gremium sei "kein Theater". Es könne auch nicht sein, dass das Grundrecht der Entschlagung nicht anerkannt werde. Überhaupt sei es "schlecht", parallel zu laufenden Justizverfahren einen U-Ausschuss zu machen.

Auch ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon lobte die Arbeit der Mitarbeiter seines Parlamentsklubs, außerdem zeigte er sich sehr zufrieden mit der Vorsitzführung von Walter Rosenkranz (F). Zu seiner positiven Bilanz zählt auch die Befragung von Traumüller in der Buwog-Affäre, die als eine der ganz wenigen wirklich neue Erkenntnisse zutage gebracht habe. Negativ vermerkt Amon einen "Missbrauch des Ausschusses für Selbstdarstellung" durch den Grünen Peter Pilz. Flops waren für ihn auch, dass die Justiz den "Telekom-Kronzeugen" Gernot Schieszler nicht für eine Befragung freigegeben habe sowie das "Problem der Parallelermittlungen von Justiz und Parlament".

Top für die FPÖ war die Aufdeckung des Systems rund um die Privatisierung der Bundeswohnungen, wie der ehemalige FPÖ-Fraktionsführer und spätere Ausschuss-Vorsitzende Walter Rosenkranz erzählte. Grasser, an sich eloquent, habe sich nur bei seinen Fragen entschlagen, was Rosenkranz so wertet, dass er die richtigen Fragen gestellt habe. Wichtig sei auch, dass man aufgedeckt habe, wie das System von Scheinrechnungen, Scheingutachten und Lobbyisten funktioniert habe.

Nicht zufrieden ist Rosenkranz damit, dass die Ost-Geschäfte der Telekom nicht wirklich bearbeitet wurden und Bundeskanzler Werner Faymann (S) zur Inseratenaffäre nicht im Ausschuss erschienen ist. Außerdem brauche es dringend eine Reform, so dass U-Ausschüsse Minderheitenrecht werden.

Größtes Highlight für Peter Pilz von den Grünen war seine Befragung von Grassers Ex-Mitarbeiter Traumüller - dies sei entscheidend gewesen für die Aufklärung der Buwog-Affäre. Seine größte Enttäuschung sei gewesen, dass Hannes Jarolim als SPÖ-Fraktionsführer von Otto Pendl abgelöst wurde - da sei ihm klar gewesen, "jetzt wechselt die SPÖ die Seiten und wir haben keine Mehrheit mehr für Aufklärung im Ausschuss".

Auch der BZÖ-Abgeordnete Stefan Petzner nennt die Befragung von Traumüller, "weil er wirklich ausgepackt hat und bestätigt hat, dass sich Grasser entgegen seiner Beteuerungen als Minister aktiv in das Buwog-Verfahren eingeschaltet hat". Erfolgreich aus seiner Sicht war auch die Befragung von Minister Nikolaus Berlakovich (V), "bei der der Verdacht der Inseratenkorruption sehr konkret geworden ist und er nicht mal beantworten konnte, wem die Österreichische Bauernzeitung gehört".

Lob ernteten die Parlamentsmitarbeiter sowie Verfahrensanwalt Klaus Hoffmann für seine "hervorragende Expertise". Unter Flops vermerkte Petzner, dass sich Faymann geweigert habe, in den Ausschuss zu kommen, sowie die Vorsitzführung der Grünen Gabriela Moser.

Auch mit der Grünen Verköstigung hat es Petzner nicht so: Die Obstbuffets hätten sich "durch nicht erntereife Äpfel und Birnen" ausgezeichnet und die Abgeordneten einer "Plomben-Ausreißgefahr" ausgesetzt. Zum Glück sei man später zu altbewährten Schnitzelsemmeln, Leberkäse und Frankfurtern übergegangen - und Petzner war wohl nicht der einzige Abgeordnete, der sich darüber gefreut hat.