Trotz Rechtsstreit: Spitalsbuffet neu eröffnet

Nach mehr als einem halben Jahr wurde jetzt die Kantine im Klosterneuburger Spital wieder eröffnet. Der Streit um die rechtmäßige Pacht zwischen einem Politiker und der Holding geht im Hintergrund weiter.

Seit Sommer 2018 sah es im Eingangsbereich des Krankenhauses Klosterneuburg (Bezirk Tulln) mau aus. Nach der Pensionierung der ehemaligen Cafeteria-Pächterin war das Spitalsbuffet geschlossen. Das gehört jetzt der Vergangenheit an: Das Buffet wurde neu eröffnet, wie die Landeskliniken-Holding bestätigt. Besucher können sich wieder auf Kaffee, Kuchen und Weckerl, Patienten auf die tägliche Tageszeitung freuen.

Der Rechtsstreit um die rund 20 Quadratmeter kleine Kantine geht im Hintergrund aber weiter: Wie berichtet, klagte ein BZÖ-Politiker die Landeskliniken-Holding. Der Streitpunkt: Der hauptberufliche Wiener Gastronom wollte die Cafeteria pachten, die Verhandlungen mit dem kaufmännischen Direktor des Krankenhauses Klosterneuburg waren in der Finalisierung, als es plötzlich hieß: "Sie wurden beim Vergabeverfahren nicht an erster Stelle gereiht."



Nächster Gerichtstermin am 1. März

Und das, obwohl er nie bei einem Vergabeverfahren teilgenommen hatte, sondern sich im Zuge der "freien Vergabe" meldete, wie er betont. Die Absage wurde im Anschluss wieder zurückgezogen – mehr dazu hier und hier.

Der Politiker fühlte sich geschröpft, reichte Klage beim Landesgericht ein. Dieses wiederum deklarierte den Fall als "Mietrechtsstreit".

Ein zweiter Verhandlungstermin um die rechtmäßige Pacht des Spitalsbuffets am Bezirksgericht Klosterneuburg wurde am 1. März 2019 angesetzt.

Der Politiker zeigt sich ob der Neueröffnung verwundert: "Vermutlich ist sich die Holding in ihrer Sache sehr sicher und greift Gerichtsurteilen schon vor. Nicht auszudenken, wenn der Kläger recht bekommt. Hat das Spital dann zwei Pächter?"



(nit)