Trump entscheidet heute über Atomdeal

Der US-Präsident hat festgelegt, wann er seine Entscheidung zum Iran-Deal bekannt geben wird. Die EU-Außenminister zeigen sich entschlossen, das Abkommen zu retten.

US-Präsident Donald Trump will seine Entscheidung zum Atomabkommen mit dem Iran am Dienstag um 20.00 Uhr MESZ verkünden. Dies teilte Trump am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Hinweise darauf, wie seine Entscheidung aussieht, gab er nicht.

Trump hätte noch bis kommenden Samstag Zeit für seinen Beschluss gehabt. Bis dahin läuft eine von einem US-Gesetz vorgegebene Frist, innerhalb welcher der US-Präsident Trump entscheiden muss, ob er auf Basis des Atomabkommens ausgesetzte Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft setzt oder nicht.

Potenzielles Ende

Denkbar ist, dass Trump die betreffenden Strafmaßnahmen neu verhängt, ohne formell den Ausstieg aus dem Abkommen von 2015 zu verkünden. De facto würde aber die Wiederinkraftsetzung der Sanktionen dem mühsam ausgehandelten Abkommen einen schweren Schlag versetzen und potenziell dessen Ende bedeuten.

Trump hatte das unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Abkommen immer wieder als völlig unzulänglich kritisiert. Er bezeichnete es als die "schlechteste Vereinbarung aller Zeiten".

Europa will Deal retten

Die an dem Abkommen von 2015 beteiligten europäischen Staaten hatten in den vergangenen Tagen energisch darauf gedrungen, dass Trump daran festhält. Der iranische Staatschef Hassan Ruhani wiederum warnte, die USA würden einen Rückzug aus der Vereinbarung noch bereuen. Das Abkommen soll verhindern, dass Teheran die Fähigkeiten zur Entwicklung von Atomwaffen erlangt.

Reist nicht nach Jerusalem

Eine zweite wichtige Entscheidung hat Trump ebenfalls am Dienstag bekannt gegeben. Er wird nicht an der Einweihung der US-Botschaft in Jerusalem am 14. Mai teilnehmen. Der stellvertretende Außenminister John Sullivan wird der ranghöchste Vertreter der USA in Israel sein.

Ebenfalls dabei: Trumps Tochter Ivanka und sein Schwiegersohn und Berater Jared Kushner. Die Gerüchte, dass Trump persönlich kommt, hat er im Vorfeld noch geschürt: "Ich könnte hinfahren. Ich bin sehr stolz darauf", sagte er bei einer Pressekonferenz mit Angela Merkel.

Die Entscheidung, die Botschaft der USA in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, löste in der arabischen Welt und bei den Palästinensern scharfe Proteste aus. Der Status der Stadt Jerusalem ist eine der heikelsten Fragen im Nahost-Konflikt. (red)