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Trump schiebt Gesundheitsreform auf
US-Präsident Donald Trump will vor der nächsten Präsidentschaftswahl 2020 nicht mehr versuchen, eine Gesundheitsreform zu starten.
Donald Trump ist zuversichtlich, bei der nächsten US-Präsidentschafts- und Parlamentswahl im Jahr 2020 erneut ins Weiße Haus einzuziehen. Bis dahin möchte er keinen Versuch mehr unternehmen, eine neue Gesundheitsreform zu erarbeiten.
Bei der anstehenden Wahl will er darüber hinaus Mehrheiten im Repräsentantenhaus und im Senat gewinnen, sagte Trump gestern bei einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Washington.
Zum Scheitern verurteilt
Die Republikaner haben derzeit keine Mehrheit im Abgeordnetenhaus - ein neuer Anlauf zu einer Gesundheitsreform wäre daher vermutlich zum Scheitern verurteilt. In der vergangenen Woche hatte Trump angedeutet, dass ein neuer Vorschlag als Alternative zu "Obamacare" ausgearbeitet werden soll.
"Obamacare" ist bei den Konservativen wenig beliebt. Trump versprach, die Republikaner würden bald als "Partei der Gesundheitsversorgung" wahrgenommen werden.
"Zu progressiv"
Bisher scheiterten sämtliche seiner Versuche, das US-Gesundheitssystem zu reformieren, obwohl die Republikaner anfangs Mehrheiten in beiden Parlamentskammern hatten. Deren rechter Flügel hatte jedoch die Vorschläge des Weißen Hauses als zu progressiv bewertet.
Auch diesmal stieß Trump im Senat auf Widerstand. Mitch McConnell, Fraktionschef der Republikaner, sagte, er habe Trump erklärt, dass es vor den Wahlen 2020 keine umfassende Gesundheitsreform im Senat geben werde.
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(rfr)