"Trump-Sperre ist richtig, aber auch gefährlich"

Das gab es seit Jahren nicht: Um US-Präsident Donald Trump ist es still seit Tagen still geblieben. Nicht, weil er in seinen letzten Tagen im Amt auf Ruhe und Reflektion gesetzt hätte, sondern weil ihm seine Kommunikationskanäle genommen wurden. YouTube, Facebook, Instagram, Snapchat und Twitch – sie alle sperrten die Konten Trumps teils dauerhaft.

Der Grund ist die Erstürmung des Kapitols in Washington durch militante Trump-Anhänger vergangene Woche. Der US-Präsident soll sie auf seinen Social-Media-Channels dazu angestiftet haben. Twitter gehörte zu den ersten Techfirmen, die Trump von seiner Plattform verbannte und ihn damit von seinen 89 Millionen Followern abschnitt.

Ein Schritt, den Twitter-Chef Jack Dorsey jetzt verteidigt. "Wir haben damit zwar die richtige Entscheidung getroffen", schrieb er in einer Serie von Tweets. Aber: "Gleichzeitig wird damit ein gefährlicher Präzedenzfall geschaffen." Dass man so weit gehen und das Nutzerkonto des Präsidenten sperren müsse, zeige, dass Twitter dabei gescheitert sei, einen offenen und gesunden Raum für globale, öffentliche Kommunikation zu schaffen, so Dorsey. Er machte allerdings kaum konkrete Angaben dazu, was Twitter zu unternehmen gedenkt, um das zu ändern.

Dorsey: "Bin nicht stolz auf Sperre"

Der 44-Jährige schrieb weiter, er sei nicht "stolz" auf die Sperre von Trump. Die Sperrung eines Twitter-Kontos habe "reale und erhebliche Konsequenzen", erklärte der Twitter-Chef. Obwohl es "klare und offensichtliche Ausnahmen" gebe, empfinde er ein Twitter-Verbot auch als "Scheitern" des Unternehmens, für eine "gesunde" Gesprächsatmosphäre auf der Plattform zu sorgen.

An der Sperrung von Trumps Twitter-Konto gab es reichlich Kritik, unter anderem auch von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie halte einen solchen Eingriff in die Meinungsfreiheit für "problematisch", wenn er nicht innerhalb eines gesetzlichen Rahmens erfolge, hatte ihr Sprecher am Montag erklärt.

Twitter hatte nach dem Sturm auf das Kapitol auch mehr als 70.000 Konten gelöscht, die in Verbindung zur rechtsextremen und verschwörungsideologischen QAnon-Bewegung stehen.