Welt
Trump verhängt weitere Einreisesperren
Nach 90 Tagen ist das umstrittene Einreiseverbot in den USA ausgelaufen – und die Trump-Regierung verkündet eine neue Regelung.
Die USA haben drei weitere Staaten auf ihre neue Liste der mit Einreiserestriktionen belegten Länder gesetzt. Dabei handelt es sich um Nordkorea, Venezuela und den Tschad, wie das Weiße Haus am Sonntag mitteilte.
Die bisherigen Einreiseverbote betrafen Bürger aus dem Iran, Syrien, dem Jemen, Libyen, Somalia und dem Sudan. Der Sudan wurde demnach von der aktualisierten Liste gestrichen. Die Einreisesperren sollen am 18. Oktober in Kraft treten.
Wie es hieß, sind bereits gültige Visa von den Beschränkungen ausgenommen. Innerhalb der Gruppe der Länder gibt es zudem Unterschiede – Reisende aus Venezuela beispielsweise sind lediglich betroffen, wenn es sich bei ihnen um Mitarbeiter der sozialistischen Regierung oder deren Familienangehörige handelt.
An diesem Sonntag läuft der hochumstrittene 90-tägige Einreisestopp für Bürger von sechs muslimischen Ländern aus, den US-Präsident Donald Trump angeordnet hatte.
Trump begründet seine restriktive Einreisepolitik mit dem Kampf gegen den Terrorismus. Seine bisherigen Einreiseverbote hatten heftige politische und juristische Auseinandersetzungen ausgelöst.
Die derzeitige Verordnung ist seit Ende Juni in Kraft, nachdem das Oberste Gericht sie damals vorläufig gebilligt und damit Entscheidungen unterer Instanzen gekippt hatte. (red)