Trump verlängert Einwanderungs-Stopp

Trump: «Sie haben betrogen und unsere Präsidentenwahl manipuliert, aber wir werden trotzdem gewinnen.»
Trump: «Sie haben betrogen und unsere Präsidentenwahl manipuliert, aber wir werden trotzdem gewinnen.»Evan Vucci / AP / picturedesk.com
Die legale Einwanderung in die USA bleibt auch im neuen Jahr wegen Corona erschwert.

Der amtierende US-Präsident Donald Trump hat mit Verweis auf die andauernde Corona-Pandemie die Aussetzung der Vergabe bestimmter Arbeitsvisa und Green Cards bis Ende März verlängert. Die Auswirkungen der Pandemie auf den US-Arbeitsmarkt und auf die Gesundheit der amerikanischen Bevölkerung gäben weiterhin Anlass zur Sorge, hieß es in einer am Donnerstag (Ortszeit) veröffentlichten Proklamation des Präsidenten. Deshalb sollten die im April und Juni verhängten Maßnahmen, die die legale Einwanderung in die USA deutlich einschränken, vorerst weiter bestehen bleiben. Das Arbeits-, Heimatschutz- und Außenministerium sollen regelmäßig überprüfen, ob Änderungen der Maßnahmen notwendig sind.

Trump redet Wirtschaftszahlen schön

Die Verfügungen gelten nur für Ausländer, die sich aktuell außerhalb der Vereinigten Staaten befinden und noch keine Einreiseerlaubnis haben. Wer bereits über eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis verfügt, ist nicht betroffen, zudem gibt es Ausnahmen unter anderen für Ehepartner und Kinder von US-Bürgern.

Wegen der Pandemie ist die weltgrößte Volkswirtschaft schwer angeschlagen. Die Zahl der Empfänger von Arbeitslosenhilfe liegt inzwischen bei 19,6 Millionen Menschen, vor einem Jahr waren es lediglich rund 1,8 Millionen. Die vielen täglichen Neuinfektionen machen wenig Hoffnung auf eine schnelle Erholung.

In der Proklamation zeichnete die US-Regierung zur Begründung der Maßnahmen ein deutlich pessimistischeres Bild als Trump in einer am Donnerstag veröffentlichten Videobotschaft. Darin sagte er unter anderem, das Land habe die Corona-Pandemie wirtschaftlich "dramatisch besser" verkraftet, als Experten vorhergesagt hätten.

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