Trump will Drogenkartelle als Terroristen einstufen

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, Mexikos Drogenkartelle offiziell als Terrororganisationen einzustufen. Dies würde Militäreinsätze erlauben.

In einem Interview mit dem ehemaligen Fox-News-Moderator Bill O'Reilly auf dessen Internet-Seite erklärte US-Präsident Donald Trump, er befindet sich derzeit in dem Prozess, mexikanische Drogenkartelle offiziell als Ausländische Terrororganisationen (FTO - Foreign Terrorist Organisation) einzustufen.

Dies würde einerseits den US-Behörden mehr Rechte im Inland geben, andrerseits könnten so Militäreinsätze in Mexiko rechtlich legitimiert werden. Trump wollte nicht näher darauf eingehen, was er weiter vorhabe, als er auf Drohneneinsätze angesprochen wurde: "Ich möchte nicht sagen was ich tun werde, aber sie werden eingestuft."

US-Behörden könnten schneller und direkter gegen Personen und Unternehmen vorgehen, die mit solchen FTOs in Verbindung stehen – und sei es nur Banken, die Überweisungen für diese Organisationen abwickeln.

"Ich habe die letzten 90 Tage daran gearbeitet", sagte Trump. "Wissen Sie, es ist nicht leicht, diese Einstufung durchzuführen. Man muss eine Prozedur unterlaufen und wir stecken tief in dieser Prozedur drinnen."

Mexiko überrascht

Am Montag hatte der mexikanische Außenminister Marcelo Ebrard noch Journalisten gesagt, er glaube nicht dass so eine Einstufung erfolgen würde: "Man muss eine bestimmte Gruppe nicht als Terroristen einstufen, um gemeinsam gegen sie vorzugehen."

Man arbeite bereits mit den USA im Kampf gegen die Drogenkartelle zusammen. Die mexikanische Regierung zeigte sich von Trumps Aussagen überrascht und kündigte an, so schnell wie möglich ein Treffen mit der US-Regierung zu wollen.