Welt
Trumps Einreisestopp für Muslime wieder in Kraft
Oberstes US-Gericht hat entschieden: Teile des umstrittenen Einreisestopps für Bürger aus sechs muslimischen Ländern sind okay.
Das Oberste US-Gericht macht für Teile von US-Präsident Donald Trumps Einreiseverboten den Weg frei und wird im Herbst darüber verhandeln. Das erklärte der Supreme Court am Montag.
Es ist jetzt aber unklar, welche unmittelbaren Auswirkungen die Entscheidung für Einreisende aus sechs überwiegend muslimischen Ländern haben wird.
Trump will ein 90-tägiges Einreiseverbot für Menschen aus dem Iran sowie aus Libyen, Somalia, dem Sudan, aus Syrien und dem Jemen. In dieser Zeitspanne will die Regierung an besseren Mechanismen zur Überprüfung von Visa-Antragstellern arbeiten. Zudem soll es einen 120-tägigen Einreisestopp für Flüchtlinge aus allen Ländern geben.
Die US-Regierung hatte den Supreme Court nach ihrem Scheitern vor zwei Bundesberufungsgerichten angerufen. Sie beantragte, dass die neun Richter über die Verfassungsmäßigkeit des Dekrets entscheiden und in der Zwischenzeit das Inkrafttreten der Einreiseverbote erlauben. (Red)