Welt
Trumps Klage von Bundesrichter abgeschmettert
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte gegen die gegen ihn verhängte Twitter-Sperre geklagt – und vor Gericht nun verloren.
Der frühere US-Präsident Donald Trump ist mit einer Klage auf Freigabe seines Nutzerkontos beim Online-Mitteilungsdienst Twitter gescheitert. Ein Bundesrichter in Kalifornien wies am Freitag Trumps in der Klage vorgebrachtes Argument zurück, die Twitter-Sperre stelle eine "Zensur" dar und verstoße damit gegen das in der Verfassung verankerte Recht auf freie Meinungsäußerung.
Twitters Nutzungsbedingungen erlaubten dem Unternehmen vielmehr, jedes beliebige Nutzerkonto oder jeden beliebigen Inhalt ohne Angabe von Gründen zu sperren, urteilte der Richter.
Risiko "weiterer Anstachelung zur Gewalt"
Twitter hatte Trumps Nutzerkonto zwei Tage nach der Erstürmung des US-Capitols durch von einer Trump-Rede aufgepeitschte Fans des abgewählten Präsidenten am 6. Januar 2021 gesperrt. Als Grund für die Sperre gab der Onlinedienst das Risiko «weiterer Anstachelung zur Gewalt» durch Tweets des Ex-Präsidenten an.
Derzeit ist High-Tech-Unternehmer Elon Musk dabei, Twitter zu übernehmen. Es gibt Spekulationen, dass Musk Trump eine Rückkehr auf die Plattform erlauben könnte.