Niederösterreich
Mann (58) ergaunerte sich 51.300 Euro vom AMS
Seit 2016 lebte ein 58-jähriger Tscheche nicht mehr in Österreich, bezog aber fröhlich weiter Arbeitslosen- und Krankengeld von AMS und Krankenkasse.
Im Sommer reiste ein Tscheche (58) am Grenzübergang Grametten im Bezirk Gmünd nach Gmünd ein, wurde dort von der Polizei kontrolliert. Dabei stellten die Beamten fest, dass der Mann gar nicht in der Heimat hätte sein dürfen. Einen solchen Auslandsaufenthalt hätte der arbeitslos gemeldete Mann nämlich dem AMS melden müssen.
Die Taskforce Sozialleistungsbetrug (TF Solbe), der Finanzpolizei und die Polizeiinspektion Bad Großpertholz deckten dabei, wie sich später herausstellen sollte, einen großen Fall von Sozialleistungsbetrug auf. Der derzeitige Schaden beläuft sich auf mindestens 51.300 Euro.
Seit 2016 nicht mehr in Gaming
Denn bei umfassenden Ermittlungen kam heraus, dass der Tscheche zwar nach wie vor in Gaming (Bezirk Scheibbs) gemeldet, aber bereits 2016, eventuell sogar noch ein Jahr früher, zurück nach Tschechien gezogen war. Seinen Wohnsitz in Gaming hatte er behalten, um weiter Notstandshilfe beziehen zu können.
Im Tatzeitraum entstand dem AMS dadurch der Schaden von rund 51.300 Euro. Da der 58-Jährige in diesem Zeitraum auch mehrmals Krankengeld bezogen haben dürfte, wurde auch die österreichische Gesundheitskasse in noch zu ermittelnder Höhe geschädigt. Der Sachverhalt wurde der Staatsanwaltschaft St. Pölten zur Anzeige gebracht. Ob sich der Staat viel vom Geld zurückholen wird können, scheint äußerst fraglich.
