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Tsipras warnt EU: "Wir werden nicht nachgeben"

Heute Redaktion
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Bild: Reuters

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras warnte die internationalen Geldgeber vor der Erwartung, dass seine Regierung mit der Zeit nachgeben werde. Dies sei nicht der Fall und die roten Linien seiner Regierung würden ihre Gültigkeit behalten, sagte Tsipras am Freitag.

Griechenlands Ministerpräsident warnte die internationalen Geldgeber vor der Erwartung, dass seine Regierung mit der Zeit nachgeben werde. Dies sei nicht der Fall und die „roten Linien“ seiner Regierung würden ihre Gültigkeit behalten, sagte Tsipras am Freitag.

Tsipras sagte, dass in den viermonatigen Verhandlungen mit den Geldgebern "Gemeinsamkeiten" gefunden worden seien. Dies mache ihn für eine Einigung bis Anfang Juni "optimistisch". Er betonte jedoch, dass dafür eine Umschuldung notwendig sei.

Der griechische Finanzminister hatte erst diese Woche gewarnt, dass Athen das Geld binnen zwei Wochen droht, auszugehen.

EU wartet immer noch auf Reformliste

Der stellvertretende EU-Kommissionspräsident Valdis Dombrovskis hat für weitere Hilfszahlungen die griechische Regierung erneut gedrängt, rasch eine Liste mit Reformen vorzulegen: "Erst, wenn Griechenland die nächste Etappe des Reformprogramms abschließt, können die letzten vereinbarten Hilfszahlungen fließen“, sagte Dombrovskis der „Bild“-Zeitung (Samstagsausgabe). Bei der Sanierung der öffentlichen Haushalte, bei den Pensionen und am Arbeitsmarkt, müsse die Regierung mehr leisten, sagte Dombrovskis.

Einen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone lehnte Dombrovskis auch für den Fall einer Pleite ab: „Wir arbeiten nur auf der Grundlage eines Szenarios, und zwar, dass Griechenland in der Euro-Zone bleibt“, sagte Dombrovskis. „Der Euro ist unwiderruflich. Da sind die EU-Verträge klar.“

Im Juni muss Griechenland rund 1,5 Milliarden Euro an den IWF zurückzahlen, bevor im Juli und August bei der EZB mehr als sechs Milliarden Euro fällig werden.

Dem hochverschuldeten Euroland droht die Zahlungsunfähigkeit, wenn es nicht bald eine ausstehende Hilfstranche von 7,2 Milliarden Euro erhält. Vor ihrer Freigabe fordern die Geldgeber von Europäischer Union (EU) und Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) aber konkrete Reformzusagen.