Niederösterreich
Tullner für mehr Grünraum und weniger Parkplätze
Bei der Volksbefragung am Sonntag in Tulln stimmten 59,44 Prozent für die "Große Variante: Der Nibelungenplatz als großes Ganzes".
Drei Varianten standen am Sonntag bei der Volksbefragung zur Umgestaltung des Nibelungenplatzes in Tulln zur Auswahl: Die sogenannte "Kleine Variante: Der Klostergarten", die "Mittlere Variante: Der grüne Rahmen" und die "Große Variante: Der Nibelungenplatz als großes Ganzes".
3.710 Tullner machten mit
14.293 Wahlberechtigte waren aufgerufen, mitzumachen. Schließlich wurden am Sonntag 3.710 Stimmen abgegeben, davon waren 3.585 gültig und 125 ungültig. Die Wahlbeteiligung lag bei 25,96 Prozent.
Eine große Mehrheit stimmte für die "Große Variante", also deutlich weniger Parkplätze und viel mehr Grünraum. 2.131 Tullner voteten für diese Variante (59,44 %). Die kleine und die mittlere Variante erhielten 729 bzw. 725 Stimmen.
"Direkt demokratischer Entscheid"
„Sechs von zehn haben sich für die große Variante entschieden. Es ist ein direkt demokratischer Entscheid für eine sachpolitische Aufgabe", so Bürgermeister Peter Eisenschenk (VP) gegenüber dem "ORF NÖ".
Bei größeren Entscheidungsfragen könne er sich zudem auch künftig Abstimmungen vorstellen: „Wenn sich weitere Fragen in dieser Dimension auftun. Es ist sehr demokratisch und in einer gewissen Form auch vorbildlich und prägend für die Stadt.“
"Politische Bankrotterklärung"
Als „politische Bankrotterklärung für den Bürgermeister“ bezeichnete hingegen FPÖ-Gemeinderat Andreas Bors die "desaströse Wahlbeteiligung" bei der Volksbefragung. Wenn man bedenke, welchen enormen Werbeaufwand die Stadtgemeinde Tulln sowie Bürgermeister Peter Eisenschenk betrieben habe und wie viel Geld in den Bürgerbeteiligungsprozess geflossen sei, so könne wohl niemand mit einer Wahlbeteiligung von 25,96 Prozent zufrieden sein.
Nur 14,90 Prozent der Wahlberechtigten hätten sich für die „Siegervariante“ entschieden. "Das passiert, wenn man Politik weit entfernt von den wahren Sorgen und Anliegen der Bürger macht. 74,04 Prozent der Tullner Bevölkerung haben damit ein klares Zeichen gesetzt, den Nibelungenplatz so zu belassen wie er aktuell ist. Diese Variante hat leider am Stimmzettel gefehlt und darum blieb die überwiegende Mehrheit der Tullner daheim. Die bereits budgetierten 3,3 Mio. Euro für die Umgestaltung könnten daher eindeutig sinnvoller investiert werden", so Bors.