Welt

Türkei droht EU mit Platzen von Flüchtlingspakt

Heute Redaktion
14.09.2021, 01:27

Im Streit um Visa-Freiheit für türkische Staatsbürger hat der türkische Europaminister Ömer Celik der EU gedroht. Sollte die Frage nicht "so schnell wie möglich" geklärt werden, werde die Türkei "Maßnahmen hinsichtlich der Rücknahme von Flüchtlingen" ergreifen, sagte er.

Im Streit um Visa-Freiheit für türkische Staatsbürger hat der türkische Europaminister Ömer Celik der EU gedroht. Sollte die Frage nicht "so schnell wie möglich" geklärt werden, werde die Türkei "Maßnahmen hinsichtlich der " ergreifen, sagte er.

Im Visa-Streit zwischen EU und Türkei verschärft sich der Ton immer weiter. Bei einem Besuch in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon drohte der türkische Europaminister Ömer Celik offen damit, den Flüchtlingsdeal platzen zu lassen. Die Frage müsse "so schnell wie möglich" geklärt werden, ansonsten werde die Türkei "Maßnahmen hinsichtlich der Rücknahme von Flüchtlingen ergreifen", so Celik.

Türkei lockert Antiterror-Gesetze nicht

Visafreiheit für türkische Staatsbürger war Teil des von der deutschen Kanzlerin vermittelten Flüchtlingsabkommen gewesen. Bisher verweigert die EU dies aber, weil die Türkei ihren Teil der Bedingungen - eine Änderung der repressiven türkischen Antiterror-Gesetze - nicht erfüllt hat. Das lehnt die türkische Regierung auch weiterhin ab.

Noch am Samstag hatte Celik dagegen bei einem EU-Außenministertreffen versichert, Ankara halte sich an die Vereinbarungen aus dem Flüchtlingspakt.

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