Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat mit der Kündigung des Flüchtlingsabkommens gedroht, falls die Visumpflicht für Türken nicht bis Oktober abgeschafft wird. Es ist nur einer von einigen scharfen Vorwürfen und Forderungen von Seiten der türkischen Regierung in Richtung EU in den vergangenen Tagen.
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat mit der Kündigung des Flüchtlingsabkommens gedroht, falls die Visumpflicht für Türken nicht bis Oktober abgeschafft wird. Es ist nur einer von einigen scharfen Vorwürfen und Forderungen von Seiten der türkischen Regierung in Richtung EU in den vergangenen Tagen.
Die Wellen zwischen der türkischen Regierung und den EU-Staaten gehen derzeit immer wieder hoch. Diesmal hat der türkische Außenminister Melvüt Cavusoglu scharfe Worte für Deutschland und die EU übrig. Sollte die Visafreiheit für Türken nicht bis Oktober umgesetzt werden, dann würde die Türkei das Flüchtlingsabkommen mit der EU als beendet ansehen, drohte er in einem Interview mit der "FAZ".
Die Abschaffung der Visumpflicht ist allerdings laut Vertrag an eine Änderung der Antiterror-Gesetze in der Türkei geknüpft. Das ist nicht zuletzt nach dem vereitelten Putschversuch in weite Ferne gerückt.
gewettert. Dies sei "nicht zu rechtfertigen", beklagte er. Der deutsche Verfassungsgerichtshof hatte dies einstimmig untersagt.
Erst vor kurzem empörte sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan darüber, dass seine Anhänger nicht in Deutschland und Österreich demonstrieren dürften. Er beklagte mangelnde Meinungsfreiheit. Dafür bekam er (SPÖ).
