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Türkei: Erdogan ruft offiziell Neuwahlen aus

Heute Redaktion
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Bild: Reuters

Die islamisch-konservative AKP hat keinen Partner für die Bildung einer Regierung in der Türkei gefunden. Neuwahlen stehen an. Die Frage ist aber, ob es in einer weiteren Runde zu einer absoluten Mehrheit reicht.

Staatspräsident hat offiziell zu Neuwahlen in der Türkei aufgerufen. Erdogan hatte sich zuvor mehr als drei Stunden lang mit Parlamentspräsident Ismet Yilmaz beraten.

Ein genaues Datum wurde zunächst nicht genannt. Erdogan hatte aber am Freitag erklärt, dass voraussichtlich am 1. November ein neues Parlament gewählt wird. Die offizielle Frist zur Regierungsbildung war am Sonntag abgelaufen. Bis zu den Neuwahlen muss eine Übergangsregierung gebildet werden.

Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP hatte bei der Parlamentswahl am 7. Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Ministerpräsident und AKP-Chef Ahmet Davutoglu gab das Mandat zur Regierungsbildung am Mittwoch zurück. Zuvor waren Koalitionsverhandlungen mit der Mitte-Links Partei CHP und der rechtsnationalen MHP gescheitert.

Die AKP hatte bei der Wahl am 7. Juni fast zehn Prozentpunkte eingebüßt. Ein wichtiger Grund war der erstmalige Einzug der pro-kurdischen HDP in das Parlament in Ankara.