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Türkei-Konflikt mit den Niederlanden eskaliert

Heute Redaktion
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Bild: Reuters

Nachdem Wahlkampfauftritte von türkischen Politikern in Deutschland, Österreich und der Schweiz abgesagt wurden, ist es in den Niederlanden zum Eklat gekommen. Dem türkischen Außenminister Cavusoglu wurde die Einreise verweigert, Familienministerin Kaya vor dem Konsulat ihres Landes in Rotterdam aufgehalten.

Laut einem Fernsehbericht hat die Polizei am Samstag die Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya daran gehindert, das türkische Konsulat in Rotterdam zu betreten. Die Ministerin sei allerdings nicht festgenommen worden, wie dies manche Medien behauptet hatten.

Zuvor hatte Rotterdam einen Auftritt des türkischen Außenministers verboten, der in den Niederlanden Werbung für das Verfassungsreferendum Mitte April machen wollte. Als Mevlüt Cavusoglu auf seine Einreise bestand, entzogen ihm die Niederlande kurzerhand die Landeerlaubnis in Den Haag. Familienministerin Kaya machte sich daraufhin von Deutschland aus mit dem Auto auf den Weg - bis sie von der Polizei gestoppt wurde.

Botschaften in Ankara umstellt

Die Retourkutsche der Türkei ließ nicht lange auf sich warten. Am Samstag Abend riegelte die Polizei die diplomatischen Vertretungen der Niederlande in Ankara ab. Offizielle Begründung: "Sicherheitsgründe". Schon zuvor hatte die Türkei mit "schweren Strafmaßnahmen" gedroht, sollte Cavusoglus Auftritt untersagt werden.

Der Grund, aus dem Erdogan seine Anhänger im Ausland werben lässt, sind aktuelle Umfragen. Ihnen zufolge könnte das Verfassungsreferendum knapper ausgehen, als ursprünglich gedacht. Somit könnte den Auslandstürken die entscheidende Rolle zukommen.

Erdogan will mit dem Referendum die Türkei zum Präsidialsystem machen - ein weiterer Schritt in Richtung einer Diktatur, bemängeln Kritiker.