U-Ausschuss: Geister-Sitzung dauerte nur 10 Minuten

Skurriles Finale im parlamentarischen U-Ausschuss: Ohne Plan und ohne Zeugen hat der Korruptionsuntersuchungsausschuss am Mittwoch getagt. Entsprechend kurz dauerte die Sitzung: Nach nur zehn Minuten kamen die Abgeordneten wieder aus dem Ausschusslokal heraus.

"Es war gespenstisch und bizarr", sagte FPÖ-Fraktionsführer Harald Vilimsky. Es finde eine Sitzung statt, man dürfe aber keine Zeugen befragen. Nachdem die Regierungsparteien das Ende des Ausschuss mit 16. Oktober festgelegt hatten, kamen dem Ausschuss wenig überraschend die Zeugen abhanden. Sie ließen sich im Wissen, dass sie nicht mehr geladen werden, einfach für die noch verbleibenden Ausschusstage entschuldigen.

Stefan Petzner (BZÖ) zeigte sich trotz des Abdrehens des Ausschusses guter Laune und betonte, wie „toll der Ausschuss gearbeitet hat“. Die Abgeordneten hätten bisher ganze 1.579.360 Aktenseiten gelesen und studiert. Es sei „schade, dass die Arbeit jetzt abrupt beendet wird“, so Petzner in Richtung Regierungsfraktionen.

Kommt Schlaff?

Am Donnerstag soll Investor Martin Schlaff zu den Telekom-Austria-Ostgeschäften befragt werden. Dieser hat sein Kommen zugesagt, einige Ausschussmitglieder sind dennoch skeptisch, ob der öffentlichkeitsscheue Schlaff wirklich erscheinen wird.

Aber selbst danach wird der Ausschuss das Parlament noch eine Zeit lang beschäftigten. Angesichts der „internationalen Fluchtbewegung von Regierungsmitgliedern“ vereinbarten die drei Oppositionsparteien die Einberufung von drei Nationalratssondersitzungen, bei denen die noch ausständigen Untersuchungsgegenstände behandelt werden, berichtete der Grüne Peter Pilz.

Suche nach Terminen

Derzeit ist vorgesehen, dass in der ersten Sitzung Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) zu seinen Inseratenschaltungen befragt wird. Die Dringliche Anfrage wird dabei vom BZÖ eingebracht. Da Berlakovich länger im Ausland (Indien und Luxemburg) ist und nächste Woche der Nationalrat regulär tagt, wird diese erste Sondersitzungen aber nicht vor übernächster Woche stattfinden.