U-Ausschuss zur Hypo abgeschmettert

Der von der Opposition geforderte Untersuchungsausschuss zur staatlichen Problembank Hypo Alpe Adria wurde am Dienstagabend abgeschmettert. SPÖ-Abgeordnete Daniela Holzinger verhielt sich erneut gegen die Linie ihres Klubs und verließ den Plenarsaal.

Der gemeinsame Antrag von FPÖ, Grünen, Team Stronach und NEOS erhielt am Dienstag im Nationalrat nicht die erforderliche Mehrheit. In namentlicher Abstimmung stimmten zu Sitzungsende 73 Abgeordnete dafür und 95 dagegen.

Zuvor hatten die Abgeordneten der Opposition in einer Kurzdebatte erneut dafür plädiert, dass es nur durch den U-Ausschuss Aufklärung in der Causa geben könne. Am Dienstag fand zu dem Thema ein statt.

Die SPÖ-Abgeordnete Daniela Holzinger, die vergangene Woche bei der Hypo-Sondersitzung des Nationalrats als einzige in der roten Riege für einen U-Ausschuss gestimmt hatte, hat sich auch diesmal entgegen der Linie ihres Klubs verhalten. Im Nationalrat am Dienstag verließ sie bei der namentlichen Abstimmung über den U-Ausschuss den Plenarsaal.

SPÖ-Abgeordnete: "Werde niemals dagegen stimmen"

"Ich werde niemals gegen einen U-Ausschuss stimmen", sagte sie und verwies darauf, dass sich der Bundesparteitag der SPÖ 2012 für solche Ausschüsse als Minderheitenrecht ausgesprochen hatte. Nach ihrem Abstimmungsverhalten in der Vorwoche habe es im Klub intensive Diskussionen gegeben. Die interne Abstimmung sei mit 51 zu einer Stimme gegen den Ausschuss ausgegangen.

Sie habe daher diesmal im Plenum nicht dafür gestimmt, sondern stattdessen den Saal verlassen, obwohl sie den gemeinsamen Antrag der Opposition "zu 100 Prozent" unterstützt hätte, so Holzinger. Auch in Zukunft will sie das so handhaben.