Niederösterreich
Zahlen und Fakten zur Gemeinderatswahl in St. Pölten
Sechs Parteien treten bei der Gemeinderatswahl an, 46.621 Stimmberechtigte gibt es am Sonntag. Die SP steht vor der neuerlichen absoluten Mehrheit.
In St. Pölten sind am Sonntag 46.621 Stimmberechtigte aufgerufen, über die Neuzusammensetzung des Gemeinderates zu entscheiden. In Zeiten von Corona wurden 11.115 Wahlkarten (Stand Mittwochfrüh, Anm.) ausgegeben. Das waren so viele wie nie zuvor. Der Magistrat ging davon aus, dass sich die Zahl bis Freitagmittag noch weiter erhöhen wird.
42 Mandate werden vergeben
Neben den bisher im Rathaus vertretenen Parteien SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne treten auch Neos und KPÖ in der niederösterreichischen Landeshauptstadt an. 42 Mandate werden vergeben. Eine neuerliche absolute Mehrheit für die Sozialdemokraten mit Bürgermeister Matthias Stadler an der Spitze gilt als gewiss. Vor fünf Jahren hatten die Roten exakt 59 Prozent erreicht.
Die Corona-Pandemie hat auch den Wahlkampf in St. Pölten beeinflusst. Klassische Veranstaltungen gab es ebenso nicht wie Hausbesuche.
SPÖ-Spitzenkandidat Stadler geht in seine bereits vierte Gemeinderatswahl. Er ist im 17. Jahr als Stadtchef im Amt. Dass er es auch in den kommenden fünf Jahren sein wird, ist selbst den Mitbewerbern klar. Die "Absolute" zu brechen, war aus den anderen Lagern nämlich nicht zu hören.
"Man kauft nicht die Katze im Sack", wenn man für ihn stimme, sagte Stadler zur APA. Von einer "g'maht'n Wies'n" für ihn und die SPÖ wollte er freilich nichts wissen. Der Bürgermeister appellierte, vom Stimmrecht Gebrauch zu machen. "Wir wollen eine möglichst hohe Wahlbeteiligung haben." 2016 waren es 63,62 Prozent gewesen.
FP wäre mit leichten Verlusten zufrieden
ÖVP-Spitzenkandidat und Vizebürgermeister Matthias Adl will sich am Wahlabend über das größte Plus aller Parteien freuen. 20,27 Prozent 2016 waren das schwächste schwarze Ergebnis in St. Pölten seit 1950. "Weil der Bundestrend momentan kein ganz so positiver ist", wäre Stadtrat Klaus Otzelberger, Listenerster der FPÖ, am Sonntag auch mit leichten Verlusten noch zufrieden.
Neos-Ziel "natürlich der Einzug"
Für die Grünen kündigte Spitzenkandidatin Christina Engel-Unterberger an, "nicht nur zu dieser Wahl antreten, sondern über mehrere Perioden grüne Politik in St. Pölten mitgestalten" zu wollen. Und: "Wir würden die Stimmen gern verdoppeln und jedenfalls zu zweit in den Gemeinderat einziehen." Die Neos werden von Nikolaus Formanek angeführt. Das Ziel am Sonntag sei "natürlich der Einzug". Es herrsche "positive Stimmung", gab sich der pinke Frontmann zuversichtlich, dass es klappt.
Wahllokale schließen um 16 Uhr
Die SPÖ hält aktuell 26 der 42 Sitze im Rathaus der Landeshauptstadt. Die ÖVP stellt neun, die FPÖ (14,70 Prozent vor fünf Jahren) sechs Gemeinderäte. Die Grünen haben 2016 mit 2,74 Prozent ein Mandat erreicht. Die NEOS (zuletzt 1,57 Prozent) treten zum zweiten Mal in St. Pölten an. Erstmals seit 20 Jahren findet sich die KPÖ wieder auf dem Stimmzettel.
Die letzten Wahllokale schließen am Sonntag um 16.00 Uhr. Mit einem vorläufigen Ergebnis wird nach Angaben des Magistrats ab 18.30 Uhr gerechnet. Die 72 Wahllokale werden überwiegend von 7.00 bis 16.00 Uhr geöffnet sein. Bereits seit dem 4. Jänner ist Briefwahl im Rathaus möglich. Auch ein "Wahldorf" wurde vor dem Rathaus eingerichtet.
Corona-Schutzmaßnahmen
Alle Möbel und Gegenstände in den Wahllokalen würden regelmäßig desinfiziert, die Räume immer wieder gelüftet, teilte das Rathaus weiter mit. Die Mitglieder der Wahlbehörde werden demnach alle durch Plexiglaswände abgeschirmt sein und Mund-Nasen-Schutz tragen. Vor den Wahllokalen wird es Ordnerdienste geben.
Die bisherige Sitzverteilung im Rathaus der niederösterreichischen Landeshauptstadt (42 Mandate): SPÖ 26, ÖVP 9, FPÖ 6, Grüne 1 (der Mandatar hat sich mittlerweile der Mehrheitspartei angeschlossen, Anm.). Die Wahlbeteiligung 2016 hatte 63,62 Prozent betragen.
