Welt

Ukraine plant Wahlen für Neuanfang im Chaos

Heute Redaktion
14.09.2021, 02:26

Prowestliche Kräfte um den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko haben die Regierungskoalition im Parlament verlassen, um den Weg für Neuwahlen freizumachen. Eine vorgezogene Wahl der Obersten Rada hatte Poroschenko bei seinem Amtsantritt Anfang Juni angekündigt, um die krisengeschüttelte Ex-Sowjetrepublik zu stabilisieren.

Ex-Sowjetrepublik zu stabilisieren.

Ihren Austritt aus der Koalition verkündeten am Donnerstag die Partei Udar des Kiewer Bürgermeisters und Ex-Box-Profis  Vitali Klitschko  sowie die nationalistisch geprägte Partei Swoboda von Oleg Tjagnibok. Angesichts des Bruchs der Regierungskoalition hat Ministerpräsident Arseni Jazenjuk den Rücktritt seiner Regierung erklärt.

Als nächstes werden Neuwahlen angesetzt. Als möglicher Wahltermin wird der 26. Oktober genannt. Poroschenko will so seine Machtbasis festigen. Die Koalition "Europäische Wahl" hatte sich im Februar nach dem Sturz des prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch gebildet. Ihr gehörten 256 Abgeordnete an.

Im Parlament war es zuletzt zu tumultartigen Szenen unter Beteiligung der Kommunisten gekommen. Parlamentschef Alexander Turtschinow löste die Fraktion der Kommunisten auf. Zudem haben die Behörden ein Verfahren zum Verbot der Kommunistischen Partei eingeleitet.

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