Ukraine will US-Raketenabwehr gegen Russland

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sieht sein Land in einem "richtigen Krieg" mit Russland. Es sei kein Krieg, den die Ukraine gegen russische Separatisten führe, sondern ein Krieg gegen Russland, sagte er der britischen BBC. Er sei sich sicher, dass die russische Regierung eine Offensive gegen die Ukraine plane. Die Ukraine sei vorbereitet.

Der ukrainische Präsident sieht sein Land in einem "richtigen Krieg" mit Russland. Es sei kein Krieg, den die Ukraine gegen russische Separatisten führe, sondern ein Krieg gegen Russland, sagte er der britischen BBC. Er sei sich sicher, dass die russische Regierung eine Offensive gegen die Ukraine plane. Die Ukraine sei vorbereitet - und bringt sich als Stützpunkt für eine US-Raketenabwehr ins Spiel. Russland schäumt.

Am Wochenende waren nach Angaben der ukrainischen Regierung in der Ostukraine zwei russische Offiziere gefangen worden. Das sei ein Beweis für den ukrainischen Präsidenten, nicht nur gegen prorussische Rebellen zu kämpfen. Die russische Regierung hatte zuvor alleVorwürfe, eigene Offiziere zu entsenden oder die Rebellen zu unterstützen, stets zurückgewiesen. Russland beteuert, bei den Gefangenen handle sich um Ex-Soldaten.

Russland: "Vertrauensdefizit"

Kremlsprecher Dmitri Peskow sprach von einem ernsten "Vertrauensdefizit, das auf der konkreten Nicht-Erfüllung von Vereinbarungen in unterschriebenen Dokumenten" beruhe.  Russland hatte die Ukraine dazu aufgerufen, den Mitte Februar in Minsk vereinbarten Friedensplan für das Kriegsgebiet Donbass umzusetzen.
Auch warnte Russland die Ukraine vor der möglichen Stationierung der US-Raketenabwehr auf ihrem Territorium. Für einen solchen Fall werde Russland Gegenmaßnahmen ergreifen, sagte Peskow der Agentur Interfax zufolge. Die Atommacht sieht den von den USA in Europa geplanten Raketenschild als Gefahr für ihre Sicherheit. Die Ukraine zeigte sich dagegen zu Gesprächen mit den USA durchaus bereit.

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Der Krieg in der Ukraine ist ein bewaffneter Konflikt, der durch stetige Schritte der Eskalation ab Februar 2014 im Osten der Ukraine entstand. Die Kampfhandlungen finden in den östlichen Gebieten der Ukraine zwischen von Russland unterstützten Milizen, regulären russischen (von Moskau bestritten) und ukrainischen Truppen sowie Freiwilligenmilizen statt. Die prorussischen Kräfte kämpfen für die Abspaltung der zwei durch sie proklamierten Volksrepubliken Donezk und Luhansk von der Ukraine. 

Von Beginn an wurde der russischen Regierung vorgeworfen, Unruhen während und nach dem Euromaidan zu schüren in der Absicht, den Osten und Süden der Ukraine zu destabilisieren. Ziele waren Charkiw, Odessa, Mariupol, Luhansk und Donezk samt Umgebung. Während sich in Charkiw, Odessa und Mariupol die Lage beruhigte, wurden in den Oblasten Donezk und Luhansk bewaffnete sogenannte Volksmilizen aktiv. Wie auf der Krim waren von Russland her kommende Sondertruppen beteiligt.

Russland unterstützt diese Milizen durch das Einschleusen von Milizen, die von der Ukraine als "Terroristen" bezeichnet werden, und durch Lieferungen von schweren Waffen bis hin zu Panzern.

Friedensabkommen

Anfang September 2014 trat mit dem Protokoll von Minsk ein brüchiger Waffenstillstand in Kraft, der von der OSZE überwacht werden sollte; dennoch starben bis Mitte Dezember 1.300 Bewaffnete und Zivilisten. Ende Januar 2015 machte die OSZE in unüblicher Deutlichkeit die Separatisten für ein weiteres Scheitern bei der Implementierung des Abkommens verantwortlich. Russland seinerseits verweigerte der OSZE die vereinbarte Überwachung der Grenze.

Nach dem erneuerten Protokoll Minsk II vom 12. Februar 2015 verzeichneten die Beobachter der OSZE bis Ende März 2015 keinen Tag, an dem die Waffen tatsächlich schwiegen. Ein Großteil davon war zwar von der Frontlinie abgezogen worden, deren Verbleib konnte von der OSZE jedoch nur auf ukrainischer Seite verfolgt werden.