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Ukrainischer Präsident löste Parlament auf

Heute Redaktion
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Bild: AP

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat am Montagabend das Parlament aufgelöst und damit den Weg zu Neuwahlen freigemacht. Das meldet die Nachrichtenagentur Interfax.

hat am Montagabend das Parlament aufgelöst und damit den Weg zu Neuwahlen freigemacht. Das meldet die Nachrichtenagentur Interfax.

Zuletzt war in dem Staat, in dem ein gewaltsamer Konflikt mit prorussischen Rebellen tobt, die Regierungskoalition wegen einem Streit über Reformvorhaben geplatzt.

"Ich habe entschieden, die Befugnisse der Parlaments vorzeitig zu beenden", erklärte Poroschenko am Montagabend auf dem Kurznachrichtendienst Twitter zu seinem Dekret zur Auflösung der Obersten Rada. Nach dem Gesetz müssen Neuwahlen nun innerhalb von 60 Tagen abgehalten werden. Ein Sprecher des Präsidenten teilte mit, dass dies für den 26. Oktober vorgesehen sei.