Politik
Um 13 Uhr gelobt VdB Schallenberg als Kanzler an
Aus den Neuwahlen wird's nichts. Am Montag findet bereits die Angelobung von Kurz' Nachfolger Alexander Schallenberg statt. Die Details.
Am Beginn des Wochenendes waren viele Beobachter noch von baldigen Neuwahlen ausgegangen. Daraus wird nichts. So geht's jetzt weiter:
Montag Angelobung
Um 13 Uhr gelobt Bundespräsident Alexander Van der Bellen Alexander Schallenberg als 16. Bundeskanzler der 2. Republik an.
Statement noch unklar
Ob Schallenberg sich dann auch öffentlich äußern wird, stand am Sonntag noch nicht fest.
Aus- und Umzug
Fix ist dagegen: Kurz ist im Kanzleramt raus, der neue Kanzler wird schon am Montag sein neues Büro am Ballhausplatz beziehen.
Dienstag trotzdem Misstrauen?
Die Sondersitzung des Nationalrats, in der ursprünglich der Misstrauensantrag gegen Sebastian Kurz geplant war, wird trotzdem stattfinden. Wahrscheinlich ist, dass die Opposition ihren Antrag durchzieht. Schließlich sieht sie im Wechsel im Kanzleramt nur die Fortführung des "Systems Kurz". Die Erfolgschancen gehen aber gegen null.
Budgetrede wie geplant
Am Mittwoch hat dann Finanzminister Blümel seinen großen Auftritt: Er wird den Abgeordneten das Budget für 2022 präsentieren.
Türkis-grüne Projekte gerettet
Mit dem Fortbestand der Regierung bleiben ökosoziale Steuerreform, Klimaticket und auch das Plastikpfand auf Schiene.
