Umweltanwalt unter Beschuss

Von den Grünen hagelt es Kritik an Harald Rossmann. Er informiere den Landtag zu wenig über seine Tätigkeit - was umso problematischer sei, als uns sonderbare Entscheidungen des Umweltanwalts bekannt sind. Das betrifft etwa die Erweiterung des Steinbruchs Paudorf, womit sich jetzt sogar die Volksanwaltschaft befasst.

Die Öffentlichkeit soll erfahren, welcher Projekte sich der Umweltanwalt annimmt und wie er entscheidet, fordert Helga Krismer vom Umweltanwalt seinen gesetzlichen Verpflichtungen der zweijährigen Berichtslegung im Landtag nachzukommen. Ein paar Seiten im jährlichen Umweltbericht seien zu wenig. Nur 2001 sei ein 140-seitiger Bericht für die Periode 1996 - 1999 diskutiert worden. Seither sei die Arbeit des Umweltanwalts eine Blackbox.

Das stört die grüne Umwelt-sprecherin besonders deshalb, weil ihr manche Entscheidungen Rossmanns sonderbar erscheinen. Als ein Beispiel nennen die Grünen die Erweiterung des Steinbruchs in Paudorf (Bez. Krems Land): Durch die 2009 geschlossene Vereinbarung zwischen Umweltanwalt und Betreiber verkomme die Umweltverträglichkeitsprüfung zum Alibi-Verfahren. Auf Betreiben einer Bürgerinitiative befasst sich nun sogar die Volksanwaltschaft mit dieser Vereinbarung.

Emanuel Lampert

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