Ungarn: Ausnahmezustand auf unbestimmt verlängert

Der ungarische Premier Viktor Orban hat den Ausnahmezustand aufgrund der Corona-Krise auf unbestimmte Zeit verlängert. Das betrifft auch seine Vollmachten, ohne das Parlament zu regieren.

Ungarn hat die landesweiten Ausgangssperren auf unbestimmte Zeit verlängert, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, sagte Ministerpräsident Viktor Orban am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite. Er forderte die Bürger auf, sich trotz der Osterfeiertage daran zu halten. Die Regierung werde die Aufrechterhaltung der Beschränkungen wöchentlich überprüfen.

Der ungarische Premierminister Viktor Orban hatte weitreichende Notstandsgesetze im Kampf gegen Pandemie durchgesetzt – und damit seine Macht erweitert und das Parlament ausgehebelt. Er kann jetzt per Dekret regieren. Zuvor hatte er Ende März zweiwöchige Ausgangsbeschränkungen angeordnet, diese sollten zunächst bis zum 11. April gelten.

980 Infektionen und 66 Todesfälle

Menschen dürfen ihre Wohnungen demnach nur verlassen, wenn sie einen triftigen Grund haben, etwa Einkäufe oder das Versorgen von Angehörigen. Besuche von Verwandten und Freunden sind verboten. Spaziergänge und Sport im Freien sind erlaubt, sofern die Menschen untereinander einen Sicherheitsabstand von anderthalb Metern einhalten.

Ungarn hat offiziell 980 bestätigte Infektionen und 66 Todesfälle, obwohl die Regierung eingeräumt hat, dass die Zahl der tatsächlichen Fälle wahrscheinlich viel höher liege.