Uni Wien hebt ab Herbst Studiengebühren ein

Die Universität Wien wird ab Herbst wieder Studiengebühren von einem Teil der Studenten einheben. Das hat der Senat in seiner Sitzung heute, Donnerstag, Nachmittag nach einem entsprechenden Vorschlag des Rektorats beschlossen. Damit wird die von SPÖ, FPÖ und Grünen 2008 getroffene Studiengebühren-Regelung autonom von der Uni Wien wieder eingeführt, die mit 1. März dieses Jahres vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurde. Die Senatssitzung wurde nach Angaben von Senatsvorsitzenden Helmut Fuchs erheblich durch protestierende Studenten gestört.

Die Universität Wien wird ab Herbst wieder Studiengebühren von einem Teil der Studenten einheben. Das hat der Senat in seiner Sitzung am Donnerstag Nachmittag nach einem entsprechenden Vorschlag des Rektorats beschlossen. Zehn weitere Unis wollen nachziehen.

Damit wird die von SPÖ, FPÖ und Grünen 2008 getroffene Studiengebühren-Regelung autonom von der Uni Wien wieder eingeführt, die mit 1. März dieses Jahres vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurde.

Studenten störten Senatssitzung

Die Senatssitzung wurde nach Angaben von Senatsvorsitzenden Helmut Fuchs erheblich durch protestierende Studenten gestört. Diese hätten versucht, die Türe zum Senatssitzungssaal während des Treffens aufzubrechen. Fuchs sprach von "massiver Bedrohung", Mitarbeiter hätten sich von Innen gegen die Türe stemmen müssen.

Polizei schreitet ein

Das Rektorat habe daraufhin die Polizei gerufen, die Senatsmitglieder hätten unter "massivem Schutz der privaten Sicherheitskräfte" die Uni verlassen, so Fuchs. Mit dem Beschluss zahlen ab dem Wintersemester 2012/13 wieder jene Studenten 363,36 Euro pro Semester, die aus einem Nicht-EU-Land kommen oder die Mindeststudiendauer um mehr als zwei Semester überschritten haben.

Uni Wien-Rektor Heinz Engl hatte mehrfach betont, dass der Uni durch das Wegfallen dieser Studienbeiträge von 15 Prozent der Studenten jährlich neun Mio. Euro entgehen würden.

Demo am Ring

Nachdem an der Universität Wien Studenten bereits mit Protesten versucht hatten, den Senat am Donnerstagnachmittag an der Festschreibung von Studiengebühren in der Satzung zu hindern, wurde auch nach erfolgtem Beschluss weiter demonstriert: Rund 200 Studenten blockierten zuerst den Ring vor dem Uni-Hauptgebäude und zogen dann weiter vor das Parlament.

Kundgebung vor Wissenschaftsministerium

Begonnen hatte der Protestgang bei der Hauptuniversität. Laut Polizeisprecher Roman Hahslinger zogen die Studenten dann durch die Schottengasse über die Herrengasse zum Minoritenplatz. Vor dem Wissenschaftsministerium wurde eine Kundgebung abgehalten. Der Adressat der Proteste, Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (ÖVP), war zu diesem Zeitpunkt allerdings in Budapest bei einer Konferenz.

Keine Zwischenfälle

Danach bewegte sich der Zug Richtung Burgtheater zum Parlament, wo sich nur noch rund 70 Studenten dem Protestzug anschlossen, so Hahslinger. Es kam zu keinen Zwischenfällen. Allerdings mussten die Straßen zum Teil für den Individual- und den öffentlichen Verkehr gesperrt werden. So gab es am Ring zwischen Schottengasse und Reichsratsstraße kein Weiterkommen für Auto und Bim. Auch als die Studenten vom Burgtheater zum Parlament zogen, wurde der Ring gesperrt.

APA/red.