Unruhe im Heer wegen zu wenig freien Tagen

Soldaten, die sich im Assistenzeinsatz wegen der Coronakrise befinden, haben weniger Urlaub. Nun sollen Gespräche mit Verteidigungsministerin Tanner die Wogen glätten.

Unter Bundesheer-Soldaten, die sich derzeit im Assistenzeinsatz im Inland befinden, regt sich Unmut über einschränkende Freizeit-Regeln. Sie haben nämlich statt wie bisher mindestens sechs nur mehr zwei freie Tage im Monat, an denen sie nach Hause fahren können. Die neuen Bestimmungen treffen auch die am Montag einrückenden 2.300 Miliz-Soldaten.

Bei der parlamentarischen Bundesheerkommission häufen sich schon die diesbezüglichen Beschwerden, wie Vorsitzender Reinhard Bösch (FPÖ) auf Anfrage der APA bestätigt: "Ja, es gibt großen Unmut über die neuen Regelungen der sogenannten Zeiten ohne geplante dienstliche Inanspruchnahme (ZOGDI)."

Die bisherige Regelung habe gut funktioniert und er wisse nicht, warum diese geändert wurde. "Das entzieht sich meiner Kenntnis", so Bösch. Das Thema sei jedenfalls in der Kommission angekommen und man habe bereits diesbezüglich Gespräche geführt und werde auch mit Ministerin Klaudia Tanner (ÖVP) darüber reden, kündigte Bösch an.

Sechs Tage Dienst, zwei Tage Bereitschaft

Vor der Coronakrise war die Dienstzeit im Assistenzeinsatz so geregelt, dass Soldaten nach sechs Tagen Dienst zwei Tage Bereitschaft hatten und in dieser Zeit heimfahren konnten. Nach Ausbruch der Covid-Pandemie wurde diese Freizeit durch den Streitkräftekommandanten Franz Reissner kurzfristig komplett gestrichen, damit Corona-Ansteckungen verhindert werden. Später wurde nachgebessert und den Soldaten wurden innerhalb eines Monats zwei freie Tage gewährt. Im Gegensatz zur früheren Regelung sind diese zwei Tage echte frei Tage und keine Bereitschaft. Für die Soldaten bedeuten die neuen Bestimmungen aber deutlich weniger Zeit bei der Familie.

Es gibt zwar zusätzlich zu diesen beiden Tagen auch Bereitschaftszeiten, in denen die Soldaten die Kaserne verlassen dürfen, allerdings unter Auflagen. Sie müssen innerhalb von 90 Minuten einrücken können, müssen telefonisch erreichbar sein und dürfen in dieser Zeit keinen Alkohol trinken.

Die Bereitschaftszeit beträgt laut Bundesheer rund sechs Stunden. In der Praxis bedeutet das, dass bei Heimreisen, die länger als 90 Minuten dauern, niemand nach Hause fahren kann und jene, die heimfahren können, nur wenige Stunden zu Hause bleiben können. Es wurde nämlich zusätzlich eine Regelung erlassen, wonach Soldaten keine Bereitschaftszeit "sammeln" können.

Das Streitkräftekommando argumentiert damit, dass die Bereitschaftsbestimmungen nicht dafür angeordnet worden sei, dass Soldaten nach Hause fahren, sondern damit eingekauft und Lokale, wenn sie wieder geöffnet sind, besucht werden können. Die Einführung der neuen Regeln wird mit dem Schutz vor Covid erklärt. Diese seien aber nicht in Stein gemeißelt, man evaluiere die Lage und die Bestimmungen können sich ändern, sagte ein Sprecher auf APA-Anfrage.