Wird sie heute die neue "Miss Europa"?

Ursula von der Leyen hat am Dienstagmorgen ihre Bewerbungsrede im EU-Parlament gehalten. Die Wahl findet heute ab 18 Uhr statt.
Heute entscheidet sich, ob Ursula von der Leyen neue Präsidentin der Europäischen Kommission wird, oder nicht. Am Dienstagmorgen versuchte sie mit einer Rede und Zugeständnisse an andere Fraktionen Untenschlossene für sich zu gewinnen.

Doch wie läuft die Abstimmung ab und wie geht es weiter, wenn von der Leyen scheitert, nicht die notwendige Mehrheit erhält? Wir fassen die wichtigsten Fakten zusammen:





CommentCreated with Sketch.4 Kommentar schreiben Arrow-RightCreated with Sketch. Von der Leyen war nach schwierigen Verhandlungen von den Staats- und Regierungschefs Anfang Juli als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden.

Das Europaparlament entscheidet am Dienstagabend über die Ernennung. Von der Leyen braucht dabei eine Mehrheit der 747 Mandate im Parlament, also mindestens 374 Stimmen. Diese war im Vorfeld der Abstimmung nicht sicher.

Bisher war es üblich, dass sich Sozialdemokraten und die Konservativen auf einen Kandidaten geeinigt haben. Die beiden größten Fraktionen verfügen im neu gewählten Parlament aber über keine gemeinsame Mehrheit mehr. Abgesehen davon ist dieses Mal die Zustimmung der Sozialdemokraten ungewiss.



Die Wahl ab 18.00 Uhr findet in geheimer Abstimmung statt. Die Auszählung der Stimmzettel kann einem Sprecher des Parlaments zufolge bis 20.00 Uhr dauern.



Im Fall einer Niederlage für von der Leyen, beginnt die Suche wieder bei Null. Auch der Einigung auf von der Leyen als Juncker-Nachfolgerin sind zähe Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs vorangegangen.

Denn diese haben das alleinige Vorschlagsrecht für dieses Amt. Klar ist jedenfalls, dass von der Leyen am morgigen Mittwoch als Verteidigungsministerin Deutschlands zurücktreten wird, auch im Falle eine Niederlage. Das gab die siebenfache Mutter bereits bekannt.



In einer Rede hat sie die Einheit Europas beschworen und auch anderen Fraktionen Zugeständnisse in Aussicht gestellt. Vor der Entscheidung des Europaparlaments über ihre Ernennung zur EU-Kommissionspräsidentin hat Ursula von der Leyen die Verteidigung des europäischen Lebensstils gefordert.

Angesichts von Herausforderungen wie Klimawandel, demografischem Wandel und Digitalisierung müsse die EU Einheit zeigen und für ihre Werte einstehen, sagte von der Leyen am Dienstag vor dem Europaparlament. "Wenn wir im Inneren vereint sind, wird uns niemand von außen spalten."

Von der Leyen begann Ihre Rede auf Französisch, sprach dann auf Deutsch und schließlich auf Englisch. Erstes zentrales Thema war der Kampf gegen den Klimawandel. Sie kündigte an, im Fall ihrer Wahl, in ihren "ersten 100 Tagen im Amt" ein Gesetz vorzulegen, in dem das Ziel festgeschrieben ist, bis zum Jahr 2050 Klimaneutralität festzuschreiben.

(mr/20 Minuten)

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