US-Gericht erklärt Maskenpflicht in Öffis für ungültig

In den USA gilt vorerst landesweit keine Corona-Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln mehr. Eine Bundesrichterin erklärte die Regelung für ungültig. Die nationale Gesundheitsbehörde CDC habe mit der entsprechenden Verfügung ihre Befugnisse überschritten, hieß es in der am Montag veröffentlichten Entscheidung der Richterin aus dem Bundesstaat Florida.

Vorerst keine Masken mehr

Das Verfahren für solche Vorschriften sei nicht eingehalten worden. Das Gericht in Tampa hob die Regelung auf und verwies sie zurück an die Gesundheitsbehörde. Vorerst müssen Passagiere in Flugzeugen, Zügen und anderen Verkehrsmitteln daher keine Masken mehr tragen.

Vor drei Tagen wurde die Maskenpflicht noch bis Anfang Mai verlängert. Die Transportsicherheitsbehörde (TSA) werde die Regelung nun aber zunächst nicht mehr durchsetzen. Die CDC empfehle aber weiterhin, in öffentlichen Verkehrsmitteln Masken zu tragen. Ein Regierungsbeamter erklärte am Montagabend (Ortszeit): "Die Behörden prüfen die Entscheidung und erwägen mögliche weitere Schritte." Vorerst sei die von der CDC verfügte Maskenpflicht nicht mehr in Kraft.

Zunehmend Widerstand gegen die Maske

Präsident Joe Biden hatte die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln kurz nach seinem Amtsantritt im Jänner 2021 angestoßen. Die Gesundheitsbehörde CDC verfügte einige Tage später, dass in Flugzeugen, Schiffen, Fähren, Zügen, U-Bahnen, Bussen, Taxis und ähnlichen Verkehrsmitteln Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. Die Pflicht gilt auch in Flughäfen, Bahnhöfen und Häfen. Die Regelung wurde mehrfach verlängert, zuletzt bis Anfang Mai. In den vergangenen Monaten gab es zunehmend Widerstand, auch von Fluggesellschaften.